Wir in der Tourismusbranche haben uns vor Jahren darüber aufgeregt, daß die "Piefke-Saga", eine wahrlich nicht tourismusfördernde Sendung, immer wieder in der Urlaubszeit in unserem Land gesendet wird. (Die Tasche des Bundesrates Windholz fällt mit lautem Geräusch zu Boden. Bundesrat Kone
#ny: Keinen Dissens, Kollege Windholz! Weitere Zwischenrufe.) Wir senden das auch in Bayern zur Tourismuswerbezeit. Aber wie ist das harmlos gegen diese pornographischen Darstellungen mit Gewaltsendungen im TV, gerade in der Ferienzeit! Tourismuswerbung pur auf der Biennale in Venedig das brauche ich Ihnen gar nicht zu sagen , 1997: Otto Mühl, nur mit dem Bildnis der Mutter Teresa.Meine Damen und Herren! Ich glaube, uns allen ist das Kind das höchste Gut und Glück, und für uns alle ist das Kind die Versicherung des Fortbestandes unseres schönen Landes. Es ist aber auch das zerbrechlichste Gut. Es ist eine Schneeflocke auf dieser Erde. Aber Sie sehen, was diese Schneeflocken, wenn sie zusammengehalten werden, bewirken: Dann sind sie stark! Zusammen können wir ihnen eine bessere Welt schaffen: die Kinder besser schützen, die Täter härter bestrafen.
Das Strafausmaß ist unserer Ansicht nach zu gering. Wenn ich an die Gerichtsverhandlung letzte Woche in Bad Goisern denke und mir vorstelle, daß sich dieses Individuum in fünf Jahren und sein Komplize in drei Jahren wieder unter uns bewegen wird ich weiß nicht, was aus dem immer wieder zitierten zweiten Komplizen aus Wien geworden ist; von diesem hört man anscheinend nichts , dann ist das für mich sowohl als Mutter als auch als für diese Gesetzesverabschiedung Mitverantwortliche einfach nicht vorstellbar!
Meine Damen und Herren! Es muß gewährleistet werden, daß dieser Mensch genauestens kontrolliert wird. Er muß doch unter Führungsaufsicht gestellt werden! Das war auch eine unserer Forderungen. Wir wissen, daß mindestens 50 Prozent dieser Täter Wiederholungstäter sind. Wir verschleiern immer mit Werten von 20 bis 30, bis 50, bis 80 Prozent. Sagen wir doch der Bevölkerung ehrlich, wie hoch die Zahl wirklich ist!
Meine Damen und Herren! Wird so eine Schneeflocke einfach zerdrückt, dann darf es doch nicht sein, daß man so einen Täter ... (Zwischenruf des Bundesrates Ing. Grasberger. ) Ich rede von einer Schneeflocke. Ich habe die Kinder als Schneeflocke bezeichnet, weil sie so zart sind.
Wenn diese zerdrückt wird, dann darf es doch nicht sein, daß man einem solchen Täter die Chance gibt, nach 15 Jahren und begünstigt vielleicht sogar nach zehn Jahren die Freiheit wiederzuerlangen. Dieser gehört, bitte, weggesperrt, meine Damen und Herren! Sie grenzen doch so gerne aus, meine Damen und Herren von der Koalition: Warum grenzen Sie nicht Schwerverbrecher aus? (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Ich habe an der wunderbaren, erfolgreichen Veranstaltung unserer Frau Landesrätin Haubner in Oberösterreich teilgenommen. Ich bin glücklich darüber, daß eine Freiheitliche mit unseren Forderungen an der Spitze, in der Landesregierung sitzt und dieses Ressort innehat. Sie kämpft, und sie sollte unser aller Unterstützung haben egal, aus welcher Fraktion für Einrichtungen wie eine Kinder- und Jugendanwaltschaft sowie Kinderschutzzentren, die es den Opfern ermöglichen, jemandem ihr Leid anzuvertrauen. Vorbeugender Schutz und intensive Nachbetreuung ... (Bundesrat Kone
#ny: GlaubenS, Frau Haubner hat das erfunden?) Sie kämpft dafür, Herr Kollege! (Bundesrätin Schicker: Das tun wir alle!) Und ich ersuche Sie, das zu unterstützen. (Bundesrat Kone#ny: Das ist eine permanente Unterstellung!)Vorbeugender Schutz und intensive Nachbetreuung sind unabdingbare Bausteine. Der Schwerpunkt muß beim Opfer liegen, meine Damen und Herren, und nicht beim Täter!
Eine Vernetzung mit zentralem Schlüssel als Zugang zu Computern jedes Arztes und jedes Krankenhauses ist eine dringende Notwendigkeit. So könnte der nicht nachvollziehbare Kinder-Krankenhaustourismus es werden bei wiederholten Verletzungen oft verschiedene Krankenhäuser und Ärzte aufgesucht ausgeschaltet und verdächtige Fälle erfaßt werden. Dazu gehört eine Meldestelle und eine Meldepflicht für Ärzte. Dies erleichtert Früherkennung, rechtzeitiges Eingreifen und rasche Hilfe bei Wiederholungstätern.
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite