Bundesrat Stenographisches Protokoll 690. Sitzung / Seite 128

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empfinden würde. (Beifall bei der SPÖ sowie des Bundesrates Schennach.  – Bundesrätin Kainz: ... regen Sie sich so auf!)

Die Beantwortung der Fragen war überhaupt insgesamt interessant. Wir stehen also Ihrer Meinung nach zu allem. Ich würde es für toll halten, wenn ich das nachvollziehen könnte und nur in einigen Punkten bemerken würde, dass das, was Sie uns heute gesagt haben, auch mit der Realität übereinstimmt – aber ich werde noch dazu kommen. Ich bemerke immer andere Sachen, und so ist eben die ganze Diskussion bis jetzt in die Richtung verlaufen, dass man sich in Sphären bewegt, die mit der Realität relativ wenig zu tun haben.

Herr Bundesminister Haupt hat in einer Zwischenbemerkung gemeint, dass Herr Gaugg seine Dienstprüfung schon machen werde. Es ist zwar in einer Zeitung namens "Format" ein Vertrag abgebildet, in dem noch immer steht, dass er sie nicht braucht, aber ich glaube Ihnen, wenn Sie sagen, er werde sie schon machen. Meine Frage ist nur: Wann wird er sie machen? In fünf Jahren, wenn der Vertrag vorbei ist? Oder wann sonst soll das tatsächlich stattfinden?

Ebenfalls noch zur Einleitung etwas, was ich mir nicht ganz schenken kann: Es ist natürlich klar, Kollege Himmer, dass man, nachdem man mit einem tollen Spruch in eine Wahl gezogen ist, diesen ein bisschen anders verstehen muss, wenn man eine Zeit lang hier dabei gewesen ist. "Himmer wählen – Bonzen quälen", das stimmt offensichtlich nicht mehr so ganz, da haben wir andere Lieben entdeckt, die im Moment im Vordergrund stehen! (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)

Wenn sich Herr Kollege Himmer so empört und sich – wenn dies der Fall wäre, berechtigt – empört darüber äußert, dass die SPÖ eine einfache Ausbildung mehr oder weniger negiert oder herabmacht, dann sollte man sich eines schon einmal vor Augen führen – Sie haben es ein paar Mal gehört, aber Sie sind nicht darauf eingegangen, weil Sie es offensichtlich nicht ganz umsetzen konnten, vielleicht in der Geschwindigkeit, heraußen zu stehen, zu reden, solche Sachen zu sagen und etwas zu hören –, dass es einen wesentlichen Unterschied bedeutet, Herr Kollege Himmer, ob man ein Angestellter oder ein Funktionär ist! (Bundesrätin Kainz: Das ist klar!) Es wird keinen Angestellten aus irgendeiner Partei – egal von welcher; auch von Ihrer, so hoffe ich zumindest – in irgendeinem Betrieb und schon gar nicht in einem Privatbetrieb geben, der eine Funktion bekommt, wenn er nicht die Qualifikation dafür hat. (Bundesrat Mag. Himmer: ... und verbietet auch nicht, eine Qualifikation zu haben! – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Sehen Sie, Kollege Himmer, wir haben den Beweis schon wieder erbracht. Sie haben ihn schon wieder erbracht: Sie wissen nicht, wovon Sie reden. Es redet keiner vom Herrn Minister! (Beifall bei der SPÖ.) Wir reden von Herrn Gaugg, der nicht Minister ist, wie Sie es sich vielleicht wünschen könnten (Bundesrat Mag. Himmer: Und ich weiß, wovon ich geredet habe! Ich habe vom Minister ...!), sondern der zurzeit noch im Nationalrat ist, der eine ganz andere Funktion in der Pensionsversicherungsanstalt angestrebt hat und diese bekommen soll. (Beifall bei der SPÖ.)

So ist es eben, Herr Himmer, es tut mir Leid! (Bundesrat Mag. Himmer: Sie reden, wovon Sie reden, und ich rede, wovon ich rede!) – Untergriffe zu machen, Würschl von oben herab zu behandeln – Sie werden die Antworten noch bekommen, wie es tatsächlich ausschaut!

Da wir gehört haben, wie Sie über Funktionen offensichtlich denken, die zurzeit nicht von Ihrer Partei oder von Ihrer Koalitionspartei besetzt werden, tut es mir Leid, dass ich sagen muss, es ist eben so: Wenn ein Sondervertrag, der an und für sich okay wäre, plötzlich nur für eine Person interessant ist und in Frage steht, dann sollte man schon einmal nachdenken!

Meine lieben Kolleginnen und Kollegen von der ÖVP! Es ist noch eines mit dabei. Irgendjemand – ich denke und hoffe, dass es zumindest jemand war, der aus der ÖVP, dem ÖAAB oder ein christlicher Gewerkschafter ist – hat auch beim letzten Mal nicht mitgespielt, damit dies passiert. Aber man muss sagen, es kann unter Umständen Gründe gegeben haben, dass einer der zwei Freiheitlichen gemeint hat: Das will ich nicht, das muss nicht sein, und wir spielen es


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