Ich begrüße mit allem Respekt Herrn Vizekanzler
Mag. Wilhelm Molterer (allgemeiner
Beifall), die Mitglieder der Bundesregierung und den Herrn Landeshauptmann
von Kärnten Dr. Haider. (Allgemeiner
Beifall.)
Ich begrüße höflichst Sie, meine Damen und Herren auf den Zuhörerplätzen, sowie die Vertreter der Medien.
Bevor wir in die Tagesordnung eingehen, möchte ich noch von dieser Stelle aus meinem Vorgänger, Bundesrat Gottfried Kneifel, danken. Er sowie die Bürgermeister der Wolfgangsee-Gemeinden, die Fremdenverkehrsverantwortlichen haben in Anwesenheit der beiden Landeshauptleute Burgstaller und Pühringer für eine gelungene, von Symbolen getragene Amtsübergabe gesorgt.
Dieser mächtige Schlüssel (hält den besagten Schlüssel in die Höhe), geschätzte Kolleginnen und Kollegen, wird in Zukunft an den jeweiligen Präsidenten weitergegeben. Gut informierte Kreise vermuten, dieser Schlüssel öffnet sämtliche Türen des Hohen Hauses, möglicherweise sogar das Haupttor.
Um die Vorsitzführung durch Salzburg auch öffentlich sichtbar zu machen, wurde am Dach des Parlaments die Salzburgfahne gehisst. Unterstützt haben mich dabei die Präsidentin des Nationalrates Mag. Prammer, Landeshauptfrau Mag. Burgstaller sowie Kollegin Mag. Neuwirth. Damit war auch sichergestellt: Bei dieser Klettertour auf das Parlamentsdach war die Quote übererfüllt!
Ein weiteres Signal aus Salzburg, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, sind Original Salzburger Mozartkugeln. Mit diesen süßen Verführern möchte ich das Mozart-Jahr 2006 in Erinnerung rufen – ein äußerst erfolgreiches Jahr für Salzburg. Neben dem Kunst- und Kulturgenuss gab es in Salzburg in diesem Jahr 4 500 neue Arbeitsplätze – mehr als in den fünf Jahren davor, die Arbeitslosenrate ging auf 4,5 Prozent zurück – sowie ein Wirtschaftswachstum von 3,5 Prozent, auch einen Nächtigungsrekord, wobei die Stadt Salzburg die Schallmauer von 2 Millionen Nächtigungen durchbrochen hat.
Die heutige Plenarsitzung des Bundesrates in Absprache mit dem Präsidium dient in erster Linie der Entgegennahme der Regierungserklärung durch die Bundesregierung sowie der Diskussion darüber.
Landeshauptfrau Mag. Burgstaller, aber auch ich werden aus Respekt vor der heutigen Tagesordnung bei der nächsten Sitzung des Bundesrates am 16. Februar Erklärungen abgeben.
13.08
Präsident Manfred Gruber: Eingelangt sind Schreiben des Niederösterreichischen Landtages und des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzicht beziehungsweise die Wahl von zwei Mitgliedern des Bundesrates und drei Ersatzmitgliedern.
Hinsichtlich des Wortlautes dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftlichen Mitteilungen haben folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Niederösterreichischen
Landtages betreffend Mandatsverzicht sowie Wahl eines Mitgliedes und
Ersatzmitgliedes:
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