BundesratStenographisches Protokoll741. Sitzung / Seite 7

Anlage 4:

„Der Landtag von Niederösterreich

3109 St. Pölten, Landhausplatz 1, Haus la

Ltg.-W-5/6-2007                                                                                    XVI. Gesetzgebungsperiode                                                                                                                                   Tagung 2006/07

Betreff: Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates

Herrn

Präsident des Bundesrates

Manfred GRUBER

Parlament

1017 Wien

Sehr geehrter Herr Präsident!

Der Landtag von Niederösterreich hat in seiner 42. Sitzung am 25. Jänner 2007 folgen­de Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates durchgeführt:

auf Vorschlag des Klubs der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Nieder­österreichs

Renate SEITNER

(Mitglied anstelle von Adelheid Ebner)

Johann PICHLER

(Ersatzmitglied für Renate Seitner)

Ich beehre mich, den Bundesrat hievon in Kenntnis zu setzen.

St. Pölten, am 25. Jänner 2007

Der Präsident des Landtages von Niederösterreich:

(Mag. Edmund Freibauer)“

*****

zu Anlage 4:

„Bundesrätin

Adelheid EBNER

3665 Gutenbrunn 150                                           Gutenbrunn, 18. Jänner 2007

Herrn

Präsidenten

des Landtages von NÖ

Mag. Edmund FREIBAUER

Landhausplatz 1

3109 St. Pölten

Sehr geehrter Herr Präsident!

Infolge der Mandatsrücklegung durch LAbg. Karin KADENBACH hat mich die Zustel­lungsbevollmächtige der Sozialdemokratischen Partei Niederösterreich mit Schreiben vom 18. Jänner 2007 der Landeswahlbehörde für das freiwerdende Landtagsmandat namhaft gemacht. Ich erlaube mir daher mitzuteilen, dass ich für den Fall meiner Angelobung als Abgeordnete zum NÖ Landtag mein Mandat als Mitglied des Bundes­rates mit dem Zeitpunkt der Angelobung zurücklege.