Arbeit auseinandergesetzt hat, wurde ja genau dem Rechnung getragen,
dass ja immer wieder die Kritik gekommen ist, dass man mit dem
Wirtschaftsminister den Bock zum Gärtner macht. Nun hat man dem sozusagen
eine Staatssekretärin entgegengestellt, die gerade die
ArbeitnehmerInneninteressen auch aus ihrem eigenen Tätigkeitsfeld kennt.
Ich denke mir, damit hat man erstens einmal dieser Kritik Rechnung getragen,
und ich bin überzeugt davon, dass Frau Staatssekretärin Marek diese
Aufgaben und die ihr übertragenen Agenden nicht nur ernst nimmt, sondern
sie auch tatkräftig zur Umsetzung bringen wird.
Ein weiterer Punkt, der angesprochen worden ist, war dann der
Punkt ... ui jegerle, da habe ich schlecht geschrieben! – Ah
ja! Herr Bundesrat Mayer hat eine Fülle von Themen angesprochen, die
zum Teil die Staatsreform betreffen. Ich brauche darauf nicht
hinzuweisen – Frau Landeshauptfrau Burgstaller hat das ja in ihrem
ersten Beitrag erwähnt –, dass bis zum Sommer Schwerpunkte der
Staatsreform erarbeitet werden sollen. Sie haben als positives Beispiel das
elektronische Grundbuch und auch einige nicht so gut funktionierende Aspekte
angesprochen. Ich habe die Ehre, dass in den mir übertragenen
Kompetenzbereich auch IKT und E-Government fallen. Daher habe ich mich jetzt natürlich
auch sehr intensiv mit diesen Themen befasst. Österreich steht in diesem
Bereich wirklich als Musterland da. Eine meiner ersten Aufgaben war im Rahmen
der ITnT-Messe, die ja in Wien stattgefunden hat, Vertreterinnen und Vertreter
aus Südosteuropa bei uns zu begrüßen. Die sehen Österreich
als ein Land, in das sie kommen, um sich anzuschauen, wie gut dieses
E-Government bei uns funktioniert. Ich denke, wir dürfen darauf auch stolz
sein.
Wir dürfen uns nicht ausrasten, das ist überhaupt keine
Frage. Gerade im Bereich der Elektronik ist die Halbwertszeit der Entwicklung
eine immer kürzer werdende, aber ich denke, wir haben sehr, sehr gute
Leute. Ich habe mich davon überzeugen können, dass wir sehr
engagierte Menschen haben, die daran arbeiten, und ich selber bin auch mit
großem Engagement dahinter. Davon werden Sie sich, nehme ich an, bald
überzeugen können. Wir haben in der nächsten Woche ja
bereits die „Plattform Digitales Österreich“ eingeladen, an
der auch die Ländervertreter teilnehmen. Dass mit jedem neuen Projekt, das
entsteht, auch neue Probleme und neue Herausforderungen wachsen, ist klar,
aber dazu sind wir ja alle in die Politik gegangen, um Herausforderungen
anzunehmen und Lösungen anzubieten. Ich biete mich hier auch
persönlich als Gesprächspartnerin für diese Bereiche gerne
an.
Auf zwei Punkte möchte ich noch eingehen. Da war der Punkt
Forschung, der in den Debattenbeiträgen mehrmals angesprochen worden ist.
Die Forschungsförderung in Österreich ist schon seit vielen Jahren
breit gestreut, wie Sie wissen. Wir haben mit dieser Regierungsvorlage
versucht, die Forschungsförderung zielgruppenorientiert neu zu gestalten.
Ich bin überzeugt davon, dass uns das auch gelingen wird. Ich meine auch,
dass es ein sinnvoller Zugang zur Forschungsförderung ist, wenn man auf
der einen Seite zielgruppenorientiert auf die universitäre Forschung und
auf der anderen Seite zielgruppenorientiert auf die wirtschaftliche Forschung
schaut. Beides wurde im Ministeriengesetz und durch die Neuverteilung unsererseits
berücksichtigt. Ich bin auch überzeugt davon, dass es gelingen wird
und dass das ein guter Weg ist.
Als Frau kann ich es natürlich nicht ganz unterlassen, jetzt zum Thema Frauenpolitik noch etwas zu sagen. Sie werden hoffentlich dafür Verständnis haben. Ich denke mir, dass es wesentlich sein wird, dass Frauenpolitik wieder mit Umsetzungspolitik verbunden ist. Den Frauen hilft es nämlich relativ wenig, wenn überall Lippenbekenntnisse dazu da sind, dass Einkommensunterschiede verringert werden müssen, was aber de facto nicht gelingt. Hier ist es notwendig, Maßnahmen zu setzen, die dann auch tatsächlich im realen Leben der Frauen greifen. Frau Bundesministerin Bures, die ja in Hinkunft diese Thematik auch offiziell vorantreiben wird, hat sich jetzt in den ersten
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