BundesratStenographisches Protokoll746. Sitzung / Seite 71

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Dr. Kühnel. – Bitte.

 

12.33.33

Bundesrat Dr. Franz Eduard Kühnel (ÖVP, Wien): Frau Präsidentin! Herr Bundes­minister! Frau Staatssekretärin! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nur ganz kurz: Kollege Einwallner aus Vorarlberg hat gemeint, die ÖVP hätte sich bewegt bei der Verfassungsnovelle, bei dem Kompromiss. (Bundesrat Konecny: Die ÖVP bewegt sich unter gar keinen Umständen!) – Bitte, lassen Sie mich ausreden, Herr Professor! Auf Sie komme ich später noch gerne zurück. (Allgemeine Heiterkeit.)

Herr Kollege Einwallner! In der Demokratie ist es üblich, dass sich beide bewegen müssen. Die ÖVP hat sehr lange für die Briefwahl gekämpft, und Sie haben für eine Herabsetzung des Wahlalters gekämpft. Man hat sich dann in der großen Koalition gefunden: Die ÖVP hat die Briefwahl bekommen, Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Sie – ein wunderschöner Kompromiss, wir stehen dazu. In meiner Rede habe ich auch darauf hingewiesen, dass ich das durchaus befürworte. Ich wollte das nur richtig­stellen, dass sich beide Parteien bewegt haben. (Bundesrätin Mag. Neuwirth: Ah, okay!)

Was Kollege Schennach gemeint hat, weil ich von einer erfreulichen Entwicklung durch die Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre gesprochen habe, dass dadurch die Wahlkampfkosten etwas gesenkt werden können, das hier in die Richtung hoch­zustilisieren, dass die Demokratie nun in Gefahr sei – bitte, das ist schon massiv übertrieben. Aber wir wissen, wenn die Gutmenschen aus Tirol kommen, dann wird fest in den Schmalztopf gegriffen. (Heiterkeit bei der ÖVP.)

Und nun zu Ihnen, Herr Professor! Sofern ich mich an den Beginn Ihrer Rede richtig erinnere, so haben Sie sich ein bisschen darüber mokiert, dass der Herr Bundes­minister für Inneres ein bestimmtes Wort verwendet hat, nämlich das Wort „aufhältig“. In der Diskussion, die sich daraus ergeben hat, wurden Sie fast in den Olymp der deutschen Sprachkunst gehoben – zwar nicht ganz auf das Niveau des Karl Kraus (Bundesrat Schennach: Bei Musil ...! – Heiterkeit bei der ÖVP), aber vielleicht eine kleine Stufe darunter. Aber vielleicht werden Sie noch höher eingestuft werden, wenn Ihre durchaus interessanten Reden im Bundesrat weiter erfolgen.

Aber ich muss Sie leider ein bisschen enttäuschen. In der Zwischenzeit haben findige Geister herausgefunden, dass es ein Österreichisches Wörterbuch gibt. In diesem Österreichischen Wörterbuch ist das Wort „aufhältig“ enthalten. (Bundesrat Konecny: Schrecklich!) Als Österreicher müssen wir schon anerkennen, dass dieses Wörterbuch fast wie ein Bundesgesetzblatt ist. (Allgemeine Heiterkeit. – Beifall bei der ÖVP.) Daher darf ich bitten, dass man dem Herrn Bundesminister etwas Nachsicht gewährt, dass er durchaus korrekt gehandelt hat.

Sie wissen ja, bei Goethe heißt es: „Was man schwarz auf weiß besitzt, kann man getrost nach Hause tragen.“ – Ich darf ich Ihnen daher das überreichen. (Bundesrat Dr. Kühnel übergibt Bundesrat Konecny eine Kopie der betreffenden Wörterbuch­seite. – Beifall bei der ÖVP.)

12.36

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Bitte.