Johann ERTL (Mitglied anstelle von LAbg. Edmund Tauchner)
Edmund TAUCHNER (Ersatzmitglied für Johann Ertl)
Ich beehre mich, den Bundesrat hievon in Kenntnis zu setzen.
St. Pölten, am 20. November 2008
Der Präsident: Ing. Hans Penz“
*****
Präsident Jürgen Weiss: Ich werde nun die Angelobung von Herrn Bundesrat Johann Ertl vornehmen und bitte die Frau Schriftführerin um die Verlesung der Gelöbnisformel und den Namensaufruf.
Schriftführerin Ana Blatnik: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Über Namensaufruf durch die Schriftführerin Blatnik leistet Bundesrat Johann Ertl seine Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.
(Allgemeiner Beifall.)
Präsident Jürgen Weiss: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und verteilten Anfragebeantwortung 2442/AB und des Schreibens des Bundeskanzlers betreffend Nominierung gemäß Artikel 23c Abs. 5 B-VG beziehungsweise jener Beschlüsse des Nationalrates, die gemäß Artikel 42 Abs. 5 B-VG nicht dem Mitwirkungsrecht des Bundesrates unterliegen, und der Schreiben des Bundeskanzlers betreffend die Amtsenthebung der mit der Fortführung der Verwaltung betrauten Mitglieder der Bundesregierung und der Staatssekretärinnen beziehungsweise Staatssekretäre sowie die Ernennung der neuen Mitglieder der Bundesregierung und der Staatssekretärinnen beziehungsweise Staatssekretäre und der Betrauung des Mitgliedes der Bundesregierung Dr. Johannes Hahn mit der vorläufigen Leitung des Bundesministeriums für Justiz durch den Bundespräsidenten sowie des Schreibens des Generalsekretärs für auswärtige Angelegenheiten gemäß Artikel 50 Abs. 5 betreffend die Vollmacht zur Aufnahme von Verhandlungen anlässlich des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Internationalen Atomenergie-Organisation zur Änderung des Abkommens vom 11. Dezember 1957 über den Amtssitz der Internationalen Atomenergie-Organisation beziehungsweise einen Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Slowakischen Republik zur Änderung und Ergänzung des Vertrages zwischen der Republik Österreich und der Slowakischen Republik über die polizeiliche Zusammenarbeit verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen, die dem Stenographischen Protokoll angeschlossen werden.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Anfragebeantwortung (siehe S. 5)
*****
REPUBLIK ÖSTERREICH
Dr. Alfred Gusenbauer
Bundeskanzler
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite