Präsident Jürgen Weiss: Ich eröffne die 763. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 762. Sitzung des Bundesrates vom 30. Oktober 2008 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet ist das Mitglied des Bundesrates Ludwig Bieringer.
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Ich begrüße aus Anlass des Tagesordnungspunktes 1 recht herzlich Herrn Bundeskanzler Werner Faymann, Herrn Vizekanzler Dipl.-Ing. Josef Pröll, Frau Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek sowie Herrn Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich, Frau Staatssekretärin Christine Marek und Herrn Staatssekretär Dr. Josef Ostermayer in unserer Mitte. – Herzlich willkommen. (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Jürgen Weiss: Eingelangt ist ein Schreiben des Niederösterreichischen Landtages betreffend die Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates.
Hinsichtlich des Wortlautes dieses Schreibens verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen, die dem Stenographischen Protokoll angeschlossen werden.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Niederösterreichischen Landtages:
„Landtag von Niederösterreich
3109 St. Pölten, Landhausplatz 1, Haus 1a
Telefon 02742/9005-12431, Fax 12430
E-Mail: post.landtagsdirektion@noel.gv.at
www.landtag-noe.at
Ltg.-W-5/5-2008
An den
Präsidenten des Bundesrates
Herrn Jürgen Weiss
Parlament
1017 Wien
Betreff:
Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates
Sehr geehrter Herr Präsident!
Der Landtag von Niederösterreich hat in seiner 7. Sitzung am 20. November 2008 folgende Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates durchgeführt.
auf Vorschlag des Freiheitlichen Klub im NÖ Landtag
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