Präsident Gottfried Kneifel: Sehr geschätzte Damen und Herren, ich eröffne die 793. Sitzung des Bundesrates und begrüße dazu herzlich die anwesende Frau Staatssekretärin Mag. Verena Remler und Herrn Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer. (Allgemeiner Beifall.)
Weiters darf ich begrüßen: die aus Oberösterreich stammende Bundesratspräsidentin a. D. Barbara Pühringer und Bundesrat a. D. Franz Eduard Kühnel. (Allgemeiner Beifall.)
Ich begrüße alle Gäste, Besucher und Interessenten aus den Bundesländern, insbesondere aus Oberösterreich, die zur heutigen Bundesratssitzung angereist sind, und auch die vielen Medienvertreter, die hoffentlich positiv über unsere heutige Sitzung berichten werden. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 792. Sitzung des Bundesrates vom 23. Dezember 2010 sind aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gelten daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Wolfgang Beer, Monika Kemperle, Franz Perhab und Stefan Schennach.
9.05
Präsident Gottfried Kneifel: Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Es ist ein guter Brauch in diesem Haus, zu Beginn einer neuen Vorsitzperiode eine Antrittsrede an die Mitglieder des Hauses zu richten. Bevor ich dies tue, möchte ich jedoch ein herzliches Dankeschön all jenen sagen, die am gestrigen Oberösterreich-Abend in der Säulenhalle mitgewirkt haben. Ich meine, das war wieder ein eindrucksvolles Signal für den Zusammenhalt zwischen den Bundesländern und dem Bund, ein klares Bekenntnis zu einem Miteinander der Bundesländer und des Bundes, gemeinsam die Probleme anzugehen und Kraft zu schöpfen aus solch einer Begegnung, aus solch einem Fest – Fest heißt ja auch Stärkung –, um die wahrlich nicht geringen Probleme unseres Staates besser lösen zu können.
Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Ich habe heute vor, als neuer Präsident des Bundesrates auch das Selbstverständnis des Bundesrates und unsere Arbeitsweise für die Zukunft näher zu betrachten. Ich glaube, dass der Bundesrat als verlängerter Arm der Bundesländer in der Bundesgesetzgebung nicht mehr nur darauf warten muss, bis entsprechende Gesetzesbeschlüsse vom Nationalrat weitergereicht werden, sondern dass der Bundesrat selbst auch die Initiative ergreifen soll. Er soll nicht nur darauf warten, was ihm auf dem Präsentierteller serviert wird, sondern selbst auch Initiativen ergreifen.
Ich glaube, dass wir unsere Arbeit in den nächsten Monaten unter das Thema „Neue Impulse für Österreich“ stellen können und auch zu einem neuen Selbstverständnis der Länderkammer kommen sollten.
Sehr geschätzte Damen und Herren, ich glaube, dass die Zeit reif für Reformen ist, dass der Reformstau in unserem Lande relativ groß ist und dass wir in Zukunft von einer Einspruchskammer zu einer Zuspruchskammer kommen sollten – ich würde das vielleicht sogar noch erweitern und sagen: zu einer Ermutigungskammer, um die Probleme unseres Landes in Zukunft besser mitgestalten zu können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe ein umfassendes Veranstaltungsprogramm, auch ein inhaltliches Programm für die nächsten Monate in Vorbereitung.
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