Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Köberl. – Bitte.
15.30
Bundesrat Günther Köberl (ÖVP, Steiermark): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich werde versuchen, diese Thematik, weil es eine große Einigkeit darüber nicht nur im Nationalrat gegeben hat, sondern anscheinend auch bei uns im Bundesrat gibt, so kurz wie möglich zu fassen.
Viele von uns haben schon einmal nicht nur Österreich, sondern auch Europa aus der Luft betrachten können, und viele haben sich gefragt, wie denn das alles funktioniert, denn der Luftraum über Europa ist einer der am dichtest gefüllten. Wenn man weiß, dass hier doch Tausende von Flugbewegungen täglich abgewickelt werden, dann wird klar, dass da schon eine Menge dahinter steckt.
Wir haben es gehört, Österreich teilt künftig mit den Nachbarländern im Osten und Südosten einen Luftraumblock, den „Zentraleuropa“-Block. Bisher, haben wir gehört, waren es viele, viele kleine und auf nationaler Ebene verankerte Luftraumüberwachungen, die nicht nur zu wirtschaftlichen Mehraufwendungen, sondern auch zu doch erheblichen Verspätungen geführt haben.
Was hat das in der Praxis geheißen? – Die Flugsicherung wird derzeit von etwa 50 Flugverkehrskontrollstellen und einigen hundert Anflugskontrollen und Kontrolltürmen in über 650 Sektoren überwacht, deren Grenzverläufe sich oft den Ländergrenzen anpassen müssen. Beim Einfliegen in einen neuen Sektor muss der Pilot die Funkfrequenz ändern und zum nächsten Fluglotsen Kontakt aufnehmen. Er braucht grünes Licht von allen betroffenen Behörden, die dem Flugzeug die Flugroute und vor allem auch die Flughöhe vorschreiben.
Im Vergleich mit anderen Flugsicherungssystemen der Welt wird sichtbar, dass Europa in Sachen Pünktlichkeit, Kosteneffizienz, Produktivität und Sicherheit schlecht abschneidet. Dadurch entstehen auch Zehntausende zusätzliche Flugstunden, die das Flugaufkommen in Europa weiter ansteigen lassen und die Umwelt zusätzlich belasten. Pro Tag – ich habe es schon gesagt – passieren rund 25 000 Flugzeuge den europäischen Flugraum. Davon verspäten sich im Schnitt etwa 20 Prozent um durchschnittlich 22 Minuten.
Die Zersplitterung ist ein Kostenproblem. Durch diese zusätzlichen Belastungen, durch die Nichtvereinheitlichung entstehen Mehrkosten von rund 1 Milliarde € pro Jahr.
Die Frage der Staatshoheit hat Kollege Füller, glaube ich, schon ausreichend beantwortet. Lassen Sie mich nach den Ausführungen zur europäischen Ebene noch ein paar Worte auch zur österreichischen Ebene sagen.
Die Austro Control ist für die Luftraumüberwachung in Österreich zuständig. Die Austro Control ist eine österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mit beschränkter Haftung und ist privatwirtschaftlich organisiert. Sie ist ein Unternehmen, welches für den sicheren und wirtschaftlichen Ablauf des Flugverkehrs in Österreich verantwortlich ist. Die Fluglotsen in der Überflugszentrale im 3. Wiener Gemeindebezirk und in den Flugsicherungsstellen in allen österreichischen Verkehrsflughäfen sorgen für eine sichere Abwicklung des Verkehrs.
Ganz kurz noch ein paar Daten: Was heißt
das in Österreich? Wie viele Flugzeuge
sind in diesem Flugraum unterwegs? –
Insgesamt waren es im Jahr 2010 rund 1,142 Millionen Flugbewegungen,
das entspricht zirka 3 100 Flugbewegungen pro Tag.
Was kostet so eine Bewegung? – Das wird pro 100 Kilometer angegeben. Es sind in Österreich derzeit 69 € – damit liegt Österreich im Mittelfeld, könnte man sagen –, in
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