Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Krusche. – Bitte.
15.37
Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Hohes Präsidium! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Die Steirer gehen offensichtlich besonders gerne in die Luft, denn ich bin jetzt hier der Dritte, der zu diesem Thema Stellung nimmt. Ich habe bei meinen Vorbereitungen bereits eine Streichorgie vorgenommen, weil ja sehr viel an Richtigem schon von meinen Vorrednern gesagt wurde. Ich kann mich daher auf einige Ergänzungen dazu beschränken.
Diese Zersplitterung mit den 650 Sektoren und den ganzen Anflugkontrolleinrichtungen funktioniert ja derzeit überhaupt nur deswegen noch, weil dieser Wechsel durch umfassende Vereinbarungen zwischen den einzelnen Kontrollzentren sozusagen am Leben erhalten wird.
Auffallend ist ja auch, dass die derzeitige europäische Flugsicherung im Vergleich zum Beispiel zur US-amerikanischen äußerst ineffizient ist, was Pünktlichkeit, aber auch Produktivität und Sicherheit betrifft. Es ist ja so, dass die USA doppelt so viele Flüge abwickeln wie Europa, aber es dort um fast drei Viertel weniger Verspätungen und auch geringere Flugsicherungskosten gibt. Das alleine beweist schon, dass in Europa Handlungsbedarf besteht.
Diese Verspätungen – es wurde bereits erwähnt: durchschnittlich 22 Minuten – haben ja nicht nur Kosten zur Folge, die die Flugsicherungen selber betreffen, sondern auch weitreichende volks- und betriebswirtschaftliche Folgekosten.
Man kann sich vorstellen, was die Verspätungen alles mit sich bringen – den überwiegenden Teil im innereuropäischen Luftverkehr bilden ja Passagiere, die geschäftlich unterwegs sind –: Termine werden versäumt, Anschlussflüge werden versäumt und so weiter. Das heißt, Verspätungen führen zu enormen Folgekosten, die zulasten der Wirtschaft gehen.
Man kann davon ausgehen, dass das Verkehrsaufkommen in der Luft in Europa zukünftig ansteigen wird. Ich hoffe es zumindest, denn alles andere wäre ein Zeichen einer Wirtschaftskrise, und das wollen wir alle nicht haben.
Interessant und auch traurig ist, dass nur ein Drittel der EU-Mitgliedstaaten derzeit zufriedenstellende Unfallberichte veröffentlichen kann, die wiederum eine wichtige Grundlage für das ganze Sicherheitsmanagement darstellen. Im globalen Vergleich müssen selbst die flächengrößten europäischen Mitglieder verhältnismäßig wenig Luftraum, dafür aber umso mehr Flüge kontrollieren, die Kapazitätsgrenzen sind erreicht. Es kommt auch zu hohen Unterhaltungskosten für die Flugsicherungszentren. Es gibt aufgrund der verschiedenen Systeme verschiedene Programmiersprachen, und das verkompliziert das Ganze sehr. Jedes Zentrum muss ständig mit einem Team von Fluglotsen besetzt sein, die zwei bis vier Jahre für die Ausbildung brauchen, um in einer akzeptablen Zahl von Sektoren einsetzbar zu sein, und das mündet in eine sehr geringe Produktivität. Das Verhältnis von Flugstunde zu Flugsicherungsstunde liegt je nach Umständen in der jeweiligen Flugverkehrskontrollstelle im Durchschnitt zwischen 0,1 bis 1,6. Dass das natürlich verbesserungswürdig ist, brauchen wir nicht zu diskutieren.
Der Functional Airspace Block wurde bereits angesprochen. Wir schaffen heute eine alte Regelung ab und ersetzen sie durch eine neue, die hoffentlich tauglich sein wird, das ganze System effizienter zu gestalten. Es ist das nur der Rahmen, den wir heute beschließen, die praxisorientierte Umsetzung muss dann schlussendlich im Rahmen von bilateralen Gesprächen zwischen den Mitgliedstaaten in unserem Block noch ausgehandelt werden. Hoffentlich gelingt es dabei, die wesentlichen Ziele zu erreichen, nämlich bestmögliche Sicherheit – ich darf an dieser Stelle an das Unglück vor einigen
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