BundesratStenographisches Protokoll802. Sitzung / Seite 107

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Jahren in der Schweiz erinnern, das auf solche Probleme zurückzuführen war –, eine Kostenreduktion und vor allem weniger Verspätungen und damit auch eine Verrin­gerung der Folgekosten. Jeder, der schon einmal in Graz – da die bisherigen Debat­tenredner alle aus der Steiermark kommen, nehme ich an, jeder von ihnen war schon einmal betroffen – pünktlich in den Flieger gestiegen ist, dann aber eine Dreiviertel­stunde hat warten müssen, weil der Flugraum über Frankfurt überlastet war, dann end­lich abfliegen konnte, dann aber noch einmal eine halbe Stunde über Frankfurt in der Warteschleife kreisen musste, der weiß, wie wichtig es ist, hier zu mehr Effizienz zu kommen.

Positiv zu beurteilen ist auch, dass grundsätzlich keine Einschnitte in die Souveräni­tätsrechte der einzelnen Mitgliedstaaten vorgenommen werden, was die militärischen Flüge oder Überfluggenehmigungen betrifft.

Summa summarum also ein guter Ansatz, mit dem wir, wie wir hoffen, weiterkommen. Wir werden unsere Zustimmung erteilen. (Beifall bei der FPÖ sowie bei Bundesräten der SPÖ.)

15.44


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Beer. – Bitte.

 


15.44.29

Bundesrat Wolfgang Beer (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Bundesrätinnen und Bundesräte! Es war Ende der neunziger Jahre, als die EU erkannt hat, dass es in dem zerklüfteten Luftraum über Europa immer wieder zu Staus kommt, dass es immer wieder zu Verzögerungen kommt, dass es immer wieder zu Umwegflügen kommt. Das Ganze hat sich dann nach dem Jahr 2000 noch wesentlich verschärft. Wir haben durch die Vulkanausbrüche die Problematik zu spüren bekommen, dass die Koordination der verschiedenen Luftraum­überwachungen schleppend vor sich geht, ganz einfach keine Umleitungen geführt werden können und Flugzeuge auf dem Boden stehen bleiben.

Bis 2012 soll nun der europäische Luftraum, wie wir schon gehört haben, in neun Luft­raumblöcke aufgeteilt werden, welche dann die nationalen Bereiche ablösen sollen. Das Problematische dabei ist, dass sich die 36 bestehenden Lufträume auf 650 Luft­raumsektoren aufteilen. 650 Luftraumsektoren, das bedeutet, dass auch immer wieder andere Lotsen dafür zuständig sind. Wie wir schon gehört haben, kommt es daher im­mer wieder dazu, dass die Flugroute von einem Lotsen zum anderen weitergegeben wird und der Pilot sich jedes Mal mit einer Frequenzänderung zum neuen Lotsen an­melden muss.

Es wird weiterhin Flugverbotszonen geben, die auch diese neuen Luftraumblöcke nicht werden beseitigen können.

Es ist so – wie wir eben auch schon gehört haben, und das ist für Österreich, glaube ich, auch sehr wichtig –, dass auch die militärische Hoheit weiterhin erhalten bleibt. Wir sind immerhin ein Land, das eine Neutralität besitzt, und diese Neutralität gilt es auch zu schützen. Wir haben damals bei den Einsätzen im Kosovo erlebt, wie leichtsinnig versucht wird, über Österreich hinwegzufliegen. Die militärische Hoheit bleibt also, wie gesagt, auch aufgrund dieses Abkommens weiterhin aufrecht.

Die neuen Luftraumblöcke, die entstehen sollen – ich glaube, vier gibt es bis jetzt –, tei­len sich auf in einen baltischen Luftraum, dem Litauen und Polen angehören werden, einen mediterranen Luftraum, bestehend aus Griechenland, Italien, Malta, Zypern. Ge­plant ist, da ja auch Nicht-EU-Staaten daran teilnehmen können und sollen, dass auch Ägypten, Albanien, Jordanien und Tunesien miteingebunden werden. Wir bekommen noch einen Luftraum Donau, bestehend aus Bulgarien und Rumänien, und es wird ei­nen Luftraum Zentraleuropa geben, dem wir angehören, und auch noch Europa Zen-


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