Ich weiß, wovon ich spreche, ich komme selbst aus einer Gemeinde mit 654 Einwohnern, die mit ihrer Nachbargemeinde, die ebenfalls nur 600 Einwohner hat, über die Vereinsstrukturen schon zusammengewachsen ist. Ich denke, es wäre realistisch und ein erster Schritt, einmal diese zwei Kleingemeinden zu fusionieren. Ich denke, für die Bevölkerung wäre das ein Fortschritt, weil wir ausreichend Infrastruktur erhalten und qualitativ verbessern könnten.
Der Herr Landeshauptmann hat betont, dass der Großteil der steirischen Bevölkerung hinter diesen Reformprojekten steht. Ich muss leider feststellen, dass das – ähnlich wie auf Bundesebene – bei der Opposition nicht so ist. Kollege Krusche wird heute noch das Wort ergreifen, daher möchte ich an ihn appellieren, vor allem an die FPÖ, aber auch an die Grünen in der Steiermark, diese Pakete mitzutragen. Das Gleiche gilt eigentlich auch auf Bundesebene – nicht wahr, Efgani?! Es wäre auch Sache der Opposition, in dieser Situation, in der sich der Bund und vor allem auch wir in der Steiermark befinden, doch politische Verantwortung mitzutragen. Ich denke, dass diese Verantwortung einer Opposition auch zustehen würde, denn wenn wir in Zukunft nicht mit einer Sprache sprechen und die Probleme lösen, dann bekommen wir, glaube ich, noch größere Probleme. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie des Bundesrates Zangerl.)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, zur Illustration unserer Gemeindestruktur ein paar Zahlen: Wir haben 542 Gemeinden in der Steiermark, 710 Rüsthäuser der Freiwilligen Feuerwehr, 570 Kindergärten und 475 Bauhöfe. Ich komme aus der Wirtschaft und denke darüber nach, welche Synergien zu heben sind allein bei 475 Bauhöfen.
Wir haben 457 Volksschulen. Dazu ist zu sagen, es ist natürlich sehr viel Feingefühl notwendig, denn das Reformpaket der Steiermark beinhaltet auch einen regionalen Bildungsplan, aber wir müssen Kleinschulen, kleine Volksschulen in kleinen Gemeinden mit sieben, elf oder 15 Schülern in Frage stellen, letztendlich auch im Zuge einer Qualitätsverbesserung, denn es ist, glaube ich, objektiv ganz klar feststellbar, dass eine kleine Schule mit sieben oder elf Schülern nicht die gleiche Qualität bieten kann wie eine Volksschule mit acht oder mehr Klassen in zentralerer Lage. Natürlich muss man darauf Rücksicht nehmen, dass die Disloziertheit einer Gemeinde – eher weiter weg von der nächstgrößeren Gemeinde – durchaus auch in Zukunft Besonderheiten erlaubt.
Wir haben weiters 433 Mehrzweck- und Veranstaltungshallen, 408 Fußballanlagen – sehr positiv. Wir haben 98 Freibäder und 91 Sporthallen.
So viel zur Substanz in den steirischen Gemeinden, die wir in Zukunft nicht nur erhalten, sondern qualitativ verbessern wollen, aber dazu braucht es wahrscheinlich mehr als Kooperationen. Ich bin sehr stolz darauf, dass wir im Vorjahr unter Vorsitz des Präsidenten Kneifel vom Bundesrat ausgehend diese länderübergreifenden Gemeindekooperationen zur Beschlussfassung gebracht haben. Ich glaube, hier war der Bundesrat federführend, in die Zukunft denkend und auch durchaus modern.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Schulfrage ist von der Bildungsseite her für uns essenziell wichtig, vor allem für den ländlichen Raum. Wir müssen die Bildungskapazitäten, die wir für unsere Jugend brauchen werden, natürlich auch absichern.
Die Situation – der Herr Landeshauptmann hat sie geschildert – ist auch in der Steiermark so, dass die Realwirtschaft nach wie vor sehr gut funktioniert und arbeitet. Die Steiermark hat wirtschaftsstrukturell einige Assets, die andere Bundesländer in dieser Form nicht so haben. Wir haben einen Automobil-Cluster, in der Forschungsförderung, in Bezug auf die Forschungsquote – sie wurde schon gestern erwähnt –, sind wir Österreichs Spitzenreiter, wir haben Universitäten, und wir sind insgesamt gut
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite