den –, die skandieren: Nazis raus! Also auch die Bürger, die da demonstriert haben, waren jetzt einfach einmal Nazis. Tötet sie!, war das Nächste! (Zwischenruf der Bundesrätin Kerschbaum.) Tötet sie! – Das haben wir aufgenommen, das können wir beweisen.
Oder wenn wir, wenn die Freiheitlichen das Fest im Rathaus haben, das im Innenhof des Wiener Rathauses stattfindet (Bundesrat Kainz: ... zur Sache reden? Was hat das ...?), und dann kommen die Demonstranten, und es passiert wieder das Gleiche. Es geschieht wieder das Gleiche, weil es immer dieselben sind – ich will Ihnen verdeutlichen, dass das nicht zum ersten Mal passiert – und sie skandieren dann: Ein Baum, ein Strick, brecht Strache das Genick!
Das sind aber alles Sachen, liebe Kollegen von den Grünen, wo ihr dann lacht und sagt: Ja mein Gott, jetzt tut euch nichts an! – Man kann hier nicht mit zweierlei Maß messen.
Ich habe das schon letztes Mal gesagt, dass es keinesfalls die Absicht war, die Opfer des Holocaust zu verhöhnen und den Tag der Befreiung von Auschwitz hier in irgendeiner Form zu verunglimpfen, oder es so dastehen zu lassen, als ob wir auf deren Gräbern tanzen wollten – das habe ich damals zurückgewiesen, das weise ich heute zurück –, es war ein zufälliges Zusammentreffen! Und Sie wissen auch, eine Ballplanung geschieht nicht von heute auf morgen, sondern die geschieht Jahre im Voraus. Nicht immer schaut man sich das Datum an und sagt: Aha, das ist der 27. Jänner. – Dann war es das schon, dann steht das Datum! Dann steht der Ball, und du kannst nicht mehr zurück! Aber ich möchte nicht, dass uns unterstellt wird, dass wir das tun, weil wir das latent sowie alles gut finden. Ich kenne keinen!
Ja natürlich, es hat den einen oder anderen gegeben, der sich da nicht genügend abgegrenzt hat, die waren aber auch gleich alle weg. (Zwischenruf des Bundesrates Schreuder.) Es gibt keinen Herrn Königshofer mehr in der Partei. Der musste zurücktreten, weil auch H.-C. Strache gesagt hat: Das geht nicht, das wollen wir nicht, wir lassen das. (Bundesrat Schreuder: Na, was ist mit Martin Graf?) – Martin Graf hat nichts gemacht; ich weiß nicht, wovon Sie reden. (Beifall bei der FPÖ.)
Ich möchte Ihnen jetzt noch etwas mitgeben, weil es so dargestellt worden ist: Na ja, es ist ja Gott sei Dank sowieso nicht viel passiert. Und im Übrigen hat der Kollege Krusche die Polizei nicht angegriffen, Herr Kollege Kainz, er hat gesagt, die Einsatzleitung hat das offensichtlich nicht ordentlich geplant. (Bundesrat Kainz: Ist die Einsatzleitung keine Polizei?)
Mir hat ein Exekutivbeamter erzählt (neuerlicher Zwischenruf des Bundesrates Kainz) – was auch zeigt, dass die Leitung nicht optimal war –, dass Exekutivbeamte aus den Bundesländern in einen Bus gesetzt wurden – da waren nur Leute aus den Bundesländern, und die kennen sich in Wien nicht aus –, und die haben verzweifelt die Herrengasse gesucht und haben halt 10 Minuten gebraucht, bis sie dort hingekommen sind. (Bundesrat Kainz: Na geh bitte, das glaubt Ihnen ja niemand! Das ist ja fürchterlich!)
Ob Sie es glauben oder nicht, das ist eigentlich völlig uninteressant. (Beifall bei der FPÖ.) Es ist die Frage, ob es so war! Glauben ist eine Glaubensfrage (neuerlicher Zwischenruf des Bundesrates Kainz), die hat etwas mit Religion zu tun, ansonsten war es offensichtlich so. (Zwischenruf des Bundesrates Mag. Klug.)
Es haben viele dieser Dinge, die auch meine Kollegen heute schon aus persönlichem Erleben angesprochen haben, stattgefunden, die auch mir nahe stehende Personen erlebt haben, zum Beispiel jener Anschlag auf die Burschenschaft Bruna Sudetia in der Strozzigasse (Zwischenruf des Bundesrates Kainz), wo Vermummte eingedrungen
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