BundesratStenographisches Protokoll804. Sitzung / Seite 173

nur ein Steckbrief zum Donau-Rhein-Elbe-Dokument. Er reicht von Wasserverbrauch, Gewässergebrauch und Wasserschutz bis hin zum Klimawandel, er ist also sehr umfangreich.

Hochinteressant ist in diesem Bericht, dass zirka 74 Prozent der Abwässer über Gemeinden oder Kommunalentsorger entsorgt werden und nur 19 Prozent über Genos­senschaften. Dementsprechend wird die Wasserversorgung zum größten Teil über die Gemeinden sichergestellt.

Der Grund dafür, dass der Bericht im Bereich des Landwirtschaftsministeriums ist, ist wahrscheinlich, dass die Landwirtschaft einer der größten Verbraucher von Wasser – gemessen am Anteil der Gesamtbevölkerung – ist. Daher ist sie durch diese Nutzung und auch die Tierhaltung verpflichtet, die Nitratbilanz immer wieder zu erstellen und sicherzustellen, dass keine Einleitungen in die Fließgewässer und in die stehenden Gewässer vorkommen. Ich muss sagen, die Landwirtschaft hat in diesem Bereich mit der Nitratrichtlinie und mit dem bestehenden Umweltprogramm seit 2001 Hervor­ragendes für Wasserqualität geleistet.

Im Bereich der Wassernutzung ist es sehr interessant, dass 6 400 Kraftwerke zirka 67 000 Gigawatt Strom erzeugen. In Zukunft wird es wichtig sein, diesen Weg im Einklang mit dem Naturschutz – Natura 2000 – weiterzugehen. Im Endeffekt muss das Ziel sein, dass Energiesicherheit in Einklang mit Natur und Umwelt vorherrscht. Dazu gibt dieser Bericht einen hervorragenden Überblick.

Interessant wird auch sein, wie sich der Klimawandel auf unsere Gewässer auswirken wird, auf die Wasserqualität der Brunnen, aber auch auf die Fließgewässer. Im vergan­genen Herbst gab es teilweise wenig Wasser in Donau, Salzach oder Inn, die Kraft­werke konnten nur wenig Strom produzieren. Wie können wir den Ausgleich schaffen? Wie werden sich die Gewässer im Zusammenhang mit der Klimaerwärmung ent­wickeln? Inwiefern sind die Fauna und Tierwelt wie Fische, Krebse und weitere Organismen betroffen? – Dieser Bericht wird auch immer wieder Hinweise geben, wie sich das Ganze in Zukunft entwickeln wird.

In diesem Sinne muss ich noch ein herzliches Dankeschön an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums aussprechen, die ein umfangreiches Werk mit wie gesagt 220 Seiten zum Nachlesen geliefert haben. Das ist sicher für uns aber auch für das Publikum vor dem Fernseher interessant, weil viele Zahlen und Daten beinhaltet sind, die uns alle betreffen. In diesem Sinne noch einmal ein herzliches Dankeschön dem Ministerium.

Wir stimmen dem Bericht natürlich gerne zu. (Beifall bei der ÖVP.)

19.03

Präsident Gregor Hammerl: Als Nächster gelangt Kollege Lampel zu Wort. – Bitte.

 

19.03.51

Bundesrat Michael Lampel (SPÖ, Burgenland): Sehr geschätzter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat! Wir diskutieren heute den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend den Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan 2009, der alle sechs Jahre erscheint. Dieser Gewässerbewirtschaftungsplan ist ja das im Was­ser­rechtsgesetz definierte Planungsinstrument. Dieses sehr umfangreiche zweibändige Werk besteht einerseits aus dem Textdokument, in dem die wasserwirtschaftliche Situation in Österreich sowie die geplante künftige Entwicklung beschrieben werden, und andererseits aus dem Anhang mit Tabellen und Karten für detaillierte Infor­mationen, wobei die Karten nur im Internet verfügbar sind.