Schweizer Franken geführt wird, ist das eine Spekulation, die schlimmer nicht sein kann. Wenn ich darüber ein Devisentermingeschäft lege, also ein Derivat, dann ist das abgesichert. In diesem Fall ist das Derivat weniger spekulativ als ein offenes Währungsgeschäft. Bei diesem offenen Währungsgeschäft würde ich mir noch gerne anschauen, wie es in den nächsten Jahren endet!
Was in Salzburg passiert ist, ist wirklich Kraut und Rüben von hinten bis vorn. Da wurden ja nicht nur Swap-Geschäfte gekauft, sondern da wurden sogar Swaps begeben, Emissionen, die haben selber Bank gespielt. Haben die überhaupt eine Banklizenz? Da müsste man einmal die FMA fragen: Haben die Salzburger eine Banklizenz, dass sie da mit 32 Banken wild herumdealen?
Was ist ein Swap? – Ein Swap ist nichts anderes als ein Tauschgeschäft. Auch das ist eigentlich ein Absicherungsgeschäft und kein Spekulationsprodukt. Wenn zum Beispiel ein österreichischer Exporteur sein Produkt, sagen wir einmal, in Großbritannien verkauft, dann erhält er britische Pfund. Wenn ein britisches Unternehmen sein Produkt nach Österreich verkauft, dann erhält es Euro. Diese werden getauscht, das ist der Sinn und Zweck eines Swaps. Das ist die Grundlage eines Swaps. Es zählt als Derivat, ist aber ein Absicherungsinstrument. Das ist kein Spekulationsinstrument.
Wenn Herr Bürgermeister Häupl sagt: Wir haben in Wien nicht spekuliert!, ist das einfach falsch. Es tut mir leid, Herr Staatssekretär, das muss ich sagen.
Das Zweite, was in Wien bei dieser Pressekonferenz gesagt worden ist, ist: Es sind ja nur Buchverluste. – Da sollte man einmal sagen: Im Bund wird jetzt endlich die doppelte Buchhaltung eingeführt. Das zeigt viel mehr Transparenz. Die gehört veröffentlicht, wie jedes Unternehmen gezwungen ist, zu veröffentlichen, wenn es kapitalmarktorientiert ist, nämlich quartalsweise.
Das Gleiche sollte man bei Ländern und Gemeinden machen! Sonst kann man das niemals vergleichen. Deswegen werden auch diese riesigen Löcher aufgerissen, die ja keinem bekannt sind, weil es einfach nicht dargestellt und abgebildet ist. Hier müsste eine doppelte Buchhaltung eingeführt werden, eine Buchführung in Ländern und Gemeinden, um alle öffentlichen Körperschaften miteinander zu vergleichen und vor allem transparent darzustellen. Darum geht es ja.
Jeder Unternehmer weiß, dass er am Bilanzstichtag bilanzieren muss. Am Bilanzstichtag werden Spekulationen, oder sagen wir einfach börsennotierte Produkte, bewertet. Das ist ein Faktum, da kommt man nicht umhin. Damit ist die Bilanz erstellt, und von dieser Bilanz ausgehend werden dann die Steuern beglichen. Also sind es realisierte Verluste. Da sind Kontoauszüge, diese werden eingebucht.
Wenn jetzt die Stadt Wien 300 Millionen € auf der Verlustseite hat, dann muss dieses Konto abgedeckt werden. Da wird die Bank nicht sagen: Ihr könnt euch die 300 Millionen € behalten, ihr haftet – auch das kostet Geld, auch eine Haftung kostet Geld. Ob Cash oder Haftung, es gehört abgedeckt auf null. Damit wird sich keine Bank zufrieden geben, ein Verlustgeschäft selbst zu tragen und es nicht ausgleichen zu lassen.
Daher ist es einfach falsch; die Buchverluste sind, bitte, realisiert! Dass das in Wien keiner versteht, verstehe ich deswegen, weil sie dort keine doppelte Buchhaltung kennen, sondern immer nur diese Einnahmen-Ausgaben-Rechnung, diese alte Kameralistik. Die gehört dringend umgestellt, damit das transparent wird und keine große Geheimniskrämerei ist.
Sehr geehrter Herr Staatssekretär, zusammenfassend: Von solchen irren Geschäften wie in Salzburg habe ich in meinem ganzen Leben noch nicht einmal gehört. (Bundesrat Perhab: ... auch nicht besser gewesen! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ja,
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