Beginn der Sitzung: 10.03 Uhr
Vorsitzender:
Präsident Dr. Heinz Fischer.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte Platz zu nehmen. – Ich bitte auch die Photographen, ihre Tätigkeit einzustellen.
Ich darf die erste und konstituierende Sitzung des Nationalrates der XX. Gesetzgebungsperiode des Nationalrates eröffnen.
Ich begrüße hiezu alle Mitglieder des Hohen Hauses sehr herzlich, und zwar sowohl jene, die neuerlich in den Nationalrat gewählt wurden, als auch jene, die heute erstmals an einer Sitzung des Nationalrates teilnehmen.
Mit Respekt begrüße ich den Herrn Bundespräsidenten, der bei dieser Sitzung anwesend ist. (Allgemeiner Beifall. – Bundespräsident Dr. Klestil erhebt sich von seinem Platz und dankt mit einer Verbeugung.)
Ich darf auch jene Bürgerinnen und Bürger begrüßen, die als Zuseher die Liveübertragung dieser Sitzung im Fernsehen verfolgen.
Einberufung der ordentlichen Tagung 1996
Präsident Dr. Heinz Fischer: Der Herr Bundespräsident hat mit Entschließung vom 9. Jänner gemäß Artikel 27 Abs. 2 des Bundes-Verfassungsgesetzes den am 17. Dezember 1995 gewählten Nationalrat für den heutigen Tag zur XX. Gesetzgebungsperiode und gemäß Artikel 28 Abs. 1 der Bundesverfassung auch zu seiner ordentlichen Tagung 1996 einberufen.
Aufgrund dieser Entschließung des Herrn Bundespräsidenten wurde die heutige Sitzung anberaumt.
Gemäß § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung obliegt es dem Präsidenten des früheren Nationalrates, die Sitzung zu eröffnen und bis zur Wahl des neuen Präsidenten den Vorsitz zu führen, und in dieser Eigenschaft führe ich den Vorsitz am Beginn dieser Sitzung.
Gemäß § 3 Abs. 3 der Geschäftsordnung berufe ich bis zur endgültigen Wahl der Schriftführer vier Abgeordnete zur vorläufigen Besorgung dieser Funktion, und zwar berufe ich nach Beratung in der Präsidialkonferenz Frau Abgeordnete Ute Apfelbeck, Frau Abgeordnete Rosemarie Bauer, Frau Abgeordnete Ludmilla Parfuss und Frau Abgeordnete Maria Schaffenrath.
Als verhindert gemeldet für die heutige Sitzung ist niemand.
1. Punkt
Angelobung der Abgeordneten
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gehen in die Tagesordnung ein und gelangen zum 1. Punkt: Es ist dies die Angelobung der Abgeordneten.
Frau Schriftführerin Ludmilla Parfuss wird die Angelobungsformel verlesen, sodann werden die Abgeordneten über Namensaufruf durch die Frau Schriftführerin – die dann später von der Kollegin Rosemarie Bauer abgelöst werden wird – die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten haben.