möglicherweise nicht so bald wieder die Chance, in diesem Haus zumindest ein bißchen etwas von dem kulturpolitischen Terrain zu halten, das wir kurzfristig auch mit Herrn Khol hatten. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen, beim Liberalen Forum und bei Abgeordneten der SPÖ.)
11.07
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Ich schließe die Debatte.Es liegt mir das Verlangen vor, die Wahlen nicht nur mittels Stimmzetteln durchzuführen, wie das die Geschäftsordnung vorsieht, sondern auch mittels Wahlzellen. Dieses Verlangen ist ausreichend unterstützt. Ich werde daher so vorgehen.
Wahl des Präsidenten
Präsident Dr. Heinz Fischer: Es wird gemäß Artikel 30 der Bundesverfassung als erstes die Wahl des Präsidenten des Nationalrates vorgenommen. Auf den vorliegenden Vorschlag habe ich bereits hingewiesen.
Ich mache darauf aufmerksam, daß gemäß § 87 Abs. 3 der Geschäftsordnung auch andere Kandidaten und Kandidatinnen wählbar sind.
Gemäß § 87 Abs. 7 der Geschäftsordnung ist die Wahl des Präsidenten geheim, und zwar mittels Stimmzetteln durchzuführen.
Ich unterbreche kurz die Sitzung, um die technischen Voraussetzungen für die Wahl in Wahlzellen zu schaffen.
(Die Sitzung wird für kurze Zeit unterbrochen .)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Die Vorbereitungen sind beendet. Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und bitte Frau Schriftführerin Parfuss, sich bereitzuhalten.
Meine Damen und Herren! Der Stimmzettel, der zu benützen ist, wird samt Kuvert bei Namensaufruf durch die Frau Schriftführerin von den hiezu bestimmten Bediensteten der Parlamentsdirektion ausgegeben. Für die Wahl ist ausschließlich der amtliche Stimmzettel zu verwenden. Auf diesen ist der Name des gewünschten Kandidaten oder der gewünschten Kandidatin zu schreiben.
Nach dem Ausfüllen des Stimmzettels in der Wahlzelle ist dieser, im Kuvert verschlossen, in die bereitgestellte Urne zu werfen.
Ich ersuche nunmehr die Abgeordneten, bei Namensaufruf durch die Frau Schriftführerin Stimmzettel und Kuvert in Empfang zu nehmen und sich sodann in eine der Wahlzellen zu begeben.
Ich bitte die Frau Schriftführerin, mit dem Namensaufruf zu beginnen; Frau Abgeordnete Apfelbeck wird Sie zu gegebener Zeit ablösen.
(Über Namensaufruf durch die Schriftführerinnen Parfuss und Apfelbeck begeben sich die Abgeordneten in die Wahlzelle und werfen sodann den Stimmzettel in die Urne.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Sind alle Stimmen abgegeben? – Ich erkläre die Stimmabgabe für beendet.
Die Bediensteten des Hauses werden jetzt unter Aufsicht der Schriftführer die Stimmenzählung vornehmen. Ich unterbreche für diesen Zweck die Sitzung für die Dauer der Stimmenzählung.
Die Sitzung ist unterbrochen .
(Die Sitzung wird um 11.47 Uhr unterbrochen und um 12.03 Uhr wiederaufgenommen. )