In diesem Sinn sollten wir in Zukunft für unser Bundesheer arbeiten. Es hat in der Vergangenheit oftmals mehr geleistet, als ihm zugetraut wurde. Wir sollten uns bemühen, die Strukturen, die Möglichkeiten für den einzelnen zu verbessern – dann mache ich mir auch um die Zukunft dieses Heeres keine Sorgen. (Beifall bei der SPÖ.)
19.18
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Murauer. Er hat das Wort.19.18
Abgeordneter Walter Murauer
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Zum Unterschied von anderen dringlichen Anfragen der Freiheitlichen Partei ist diese dringliche Anfrage tatsächlich dringlich, sie hat sich als solche bestätigt, und sie ist auch wichtig. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) "Zum Unterschied von anderen", Sie haben mir schon richtig zugehört. Es ist eher eine Seltenheit, daß eine dringliche Anfrage von Ihnen tatsächlich dringlich ist. Normalerweise dient sie nur den Auftritten der Freiheitlichen Partei mangels anderer Möglichkeiten.Die Dringlichkeit hat sich deswegen so verdeutlicht, weil es dringend notwendig war, daß unser Verteidigungsminister Werner Fasslabend in aller Klarheit und Prägnanz den Stand der Verteidigungspolitik darstellt – er hat dies überzeugend getan. So mancher hat – und damit unterstreiche ich die Wichtigkeit – einen Nachholbedarf gehabt, um die Verteidigungspolitik zu erfassen und um nun alles zu wissen – bis hin zu unserem Vorsitzenden im Verteidigungsausschuß, Herrn Kollegen Scheibner, der anscheinend doch einige Informationsrückstände hat.
Meine Damen und Herren! Heute mußten wir bei dieser dringlichen und wichtigen Anfrage hören, daß wir in Zukunft ohne Verteidigungspolitik auskommen sollten – ich beziehe mich auf die Aussagen des Kollegen Wabl beziehungsweise auf bestimmte Intentionen der Sozialdemokraten, Gott sei Dank nicht der Mitglieder des Verteidigungsausschusses. Es zeugt schon von einem hohen Maße an Blauäugigkeit, zu meinen, alle Konflikte gingen an Österreich vorbei, wir bräuchten nichts zu tun, denn wir sind neutral, wir sind lieb, wir haben die Wiener Sängerknaben, wir haben Schönbrunn und ähnlich Wichtiges, niemand werde uns irgendwann irgend etwas zuleide tun. Deswegen brauchen wir auch für die Sicherheit Österreichs nicht einzutreten und müssen unser Militär nicht entsprechend rüsten. – Bitte, das ohne Österreichische Volkspartei! (Beifall bei der ÖVP.)
Die Sicherheitspolitik unseres Landes hat den neuen Erfordernissen Rechnung zu tragen, das ist selbstverständlich. Minister Fasslabend hat ausführlich darüber berichtet, daß wir auch den neuen Gegebenheiten, nämlich der dezentralen Instabilität Rechnung getragen haben und zu den ersten europäischen Staaten gehören, die sich nach dieser neuen Situation, nach diesem neuen Bedrohungsbild gerichtet haben.
Jetzt wäre es natürlich leicht, zu sagen: Wir stehen vor geänderten verteidigungspolitischen und geopolitischen Verhältnissen, aber wir haben eine Antwort darauf, die die nächsten 40, 45 Jahre gilt. Meine Damen und Herren! Wir leben in einer äußerst rasanten, schnellebigen, bewegten Zeit, und es wird nicht möglich sein, darauf nur eine Antwort zu geben, sondern wir müssen Flexibilität an den Tag legen. Wir müssen uns ständig neuen Gegebenheiten anpassen, und deshalb haben wir auch ein flexibles System anzubieten.
Ich möchte daran erinnern, daß wir als Beitrag Österreichs zu dieser europäischen Sicherheitsarchitektur die HG-Neu eingeführt haben. Ich darf daran erinnern, daß Schwerpunkte in der Ausbildung sowie der Ausrüstung gesetzt wurden, daß der Feuerkraft Rechnung getragen wurde und daß der Forderung nach Modernisierung der Kommunikation auch entsprechende Investitionen gefolgt sind.
Meine Damen und Herren! Überall dort, wo das österreichische Bundesheer notwendig war und angefordert wurde, weil andere nicht die entsprechende Hilfe leisten konnten, hat das österreichische Bundesheer seinen Mann gestellt. Ob das Assistenzeinsätze waren, national oder inter