genannt – über die Nachfolge für die Überschallkampfflugzeuge Draken zu entscheiden haben werden.
Der Kalte Krieg ist aus, ein Zustand des stabilen Friedens, Kollege Wabl, ist in Europa noch nicht erreicht – das ist doch die Wahrheit und nichts anderes! Österreich, das sicherheitspolitisch für Europa so wichtig ist, darf kein Risikofaktor werden. Das ist unsere Verantwortung. Deshalb ist das Heeresbudget, zumindest nominell, erhöht worden, und dieser Anstieg im Vergleich zum Gesamtbudget ist in diesen Zeiten ein durchaus achtenswerter Erfolg der Verhandlungen des Verteidigungsministers.
Daß wir mit solchen "Normalbudgets" – das hat auch Kollege Scheibner hier gesagt – große Beschaffungsvorgänge nicht leisten werden können, ist evident. Dafür muß und soll – ich habe das schon öfter wiederholt, und ich wiederhole das auch heute – zum Beispiel für die Nachfolgemuster der Draken ab 1998 ein Zehnjahres-Sonderinvestitionsprogramm gestartet werden – und das mit oder ohne Vollbeitritt zur Westeuropäischen Union, weil besondere Ziele auch besondere Maßnahmen erforderlich machen.
Zu den einzelnen Debattenbeiträgen, etwa jenem des Kollegen Herbert Scheibner oder des Kollegen Anton Gaál: Für die Bereichskoalition für militärische Landesverteidigung des Kollegen Scheibner oder auch für die Kritik des Kollegen Gaál an überalterten Waffen und Geräten – für beides gilt eine Antwort, eine ganz einfache Antwort: Alle Abgeordneten sind eingeladen – alle Abgeordneten, auch Kollege Meischberger –, dem Machbaren beim Budget zuzustimmen und das Budget für die Heeresangelegenheiten somit zu Ihrer Sache zu machen. (Abg. Dr. Ofner: Da braucht es mehr Geld!)
Als Verantwortung für weitere große, wichtige Investitionsvorhaben für die äußere Sicherheit dieses Landes sollten wir in diesem Bereich – da gebe ich Herrn Kollegen Scheibner recht – Gemeinsamkeit gegenüber der Bevölkerung zeigen. Damit würden wir dann auch für die Notwendigkeit weiterer großer Investitionen eher die Zustimmung breiter Bevölkerungskreise erreichen.
Dem Kollegen Ofner ist nur recht zu geben, wenn er das Horrorszenario einer militärischen Landesverteidigung als "Nebenjob" von Polizei und Gendarmerie und auch die Vereinnahmung des Heeres-Nachrichtendienstes durch die Staatspolizei als unerträglich darstellt. Ich gebe Ihnen recht. Wenn dies jemals Realität würde, nämlich Landesverteidigung als "Nebenjob" von Polizei und Gendarmerie und die Vereinnahmung des Heeres-Nachrichtendienstes durch die Staatspolizei, dann wäre ich der erste, der seine politische Tätigkeit beenden und dieses Land nicht mehr so gerne hier vertreten würde, wie ich das nun tue. (Abg. Scheibner: Nicht aufgeben! – Abg. Wabl: Keine Drohung!) Das ist eine logische Konsequenz, die man aus einer solchen Situation ziehen müßte. Denn eines ist ganz sicher: Für die ÖVP sind diese beiden Punkte ganz bestimmt keine Verhandlungsgegenstände und keine Diskussion mehr! (Beifall bei der ÖVP.)
Meine verehrten Damen und Herren! Ich verkürze das, was ich an diesem Abend noch sagen wollte, und reduziere auf ganz wenige Sätze. Es ist meine feste Überzeugung, daß das Bundesheer auch einen umfassenden Bildungsauftrag hat, und zwar einen umfassenden Bildungsauftrag mit drei Zielen: fachliche Ausbildung zur Erfüllung der eigentlichen militärischen Aufgabe anzubieten, einen Beitrag zur Persönlichkeitsbildung für jeden zu leisten, der im Heer tätig ist (Abg. Wabl – kurz einen Bildkalender mit einer spärlich bekleideten Frau mit militärischen Accessoirs wie Stahlhelm und Patronengurt zeigend –: Das gehört auch dazu? Ich zeige Ihnen hier den Militärkalender! – Abg. Mag. Stadler: Was ist das? – Abg. Wabl: Der Militärkalender 1996!) , und eine dritte Qualität, nämlich organisatorische Fähigkeiten in der Praxis und für die Praxis zu vermitteln. (Abg. Mag. Stadler: Herr Präsident! Das sollte man unbedingt noch einmal anschauen! Für die Kamera!)
Meine Damen und Herren! Welche Institution sonst bietet jungen Österreichern die Einübung in den Dienst an der Gemeinschaft? Welche Institution sonst bietet jungen Österreichern – und künftig, wie ich hoffe, auch jungen Österreicherinnen, die sich freiwillig melden – die Vermittlung von Werten und Haltung für den Staat? Welche Institution bietet ... (Abg. Mag. Stadler: Geh, zeig es noch einmal her! Das ist schon interessant!) Für den Kollegen Stadler vielleicht, aber