Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 17. Sitzung / Seite 192

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nicht für die große Masse der hier versammelten Kolleginnen und Kollegen. – Welche Institution sonst bietet die Einordnung in eine Gruppe zur Erledigung von Aufgaben, die sie im normalen Arbeitsleben nicht finden?

Meine verehrten Damen und Herren! Führungsverhalten und Managementmethoden (Abg. Ing. Meischberger: Konzentration auf die Uhr!) – nein, es ist noch Zeit, ich weiß das –, Führungsverhalten und Managementmethoden sind für Offiziere Qualitäten, die auch in Wirtschaft und Verwaltung sehr geschätzt werden. Ich nenne Ihnen nur drei Beispiele aus meinem Bundesland: Der Vorstandsdirektor einer der größten österreichischen Versicherungen, der Bezirkshauptmann von Knittelfeld, der Wirtschaftsdirektor des größten steirischen Krankenhauses sind Berufsoffiziere, die in den anderen Bereichen großartige und erfolgreiche Arbeit leisten. (Abg. Mag. Stadler: Geh, Wabl, zeig das noch einmal her! Das möbelt den Herrn Klubobmann Khol auf! Das ist Pornographie! – Abg. Dr. Khol: Eine nackte Frau ist noch nicht Pornographie!)

Die Landesverteidigungsakademie mit ihren Einrichtungen ist eine international anerkannte Institution. Die "Österreichische Militärische Zeitschrift" zum Beispiel hat Abonnenten in allen fünf Kontinenten. Wir sollten auf diese Bildungseinrichtungen stolz sein und sie bei ihrer Arbeit unterstützen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das österreichische Bundesheer ist die größte Friedensbewegung Österreichs. Das Bundesheer ist eine besonders verantwortungsbewußte, menschlich und fachlich starke, vielfältig einsetzbare präventive Friedensbewegung aus Berufs- und Milizsoldaten, und – so hoffe ich – in Zukunft auch aus freiwilligen Soldatinnen. Die militärische Landesverteidigung ist nie Selbstzweck, sondern immer Mittel zum Zweck, und das Ziel ist heute und in Zukunft, die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten. – Auch wenn es schon nach Mitternacht ist: Das wollte ich Ihnen sagen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Ing. Meischberger: Schau, der Khol klatscht!)

0.19

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Frischenschlager. Er hat das Wort. (Abg. Mag. Stadler: Wo ist der Moser? Ist er schon in Pension? – Abg. Dr. Khol: Frischi, was machst du mit dem ganzen Papier?)

0.19

Abgeordneter Dr. Friedhelm Frischenschlager (Liberales Forum): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Kollege Maitz hat gemeint, dem Bundesheer ... (Abg. Mag. Stadler: Wo ist der Moser?) Wie du siehst, nicht da! Ich bin beim Pult. Bin ich dir zu wenig? (Abg. Haigermoser: Nein, nicht, du warst immerhin zum Arbeiten da im Parlament! – Abg. Mag. Stadler: Du bist ja nicht in Pension!) Ist schon recht! (Abg. Mag. Stadler: Aber du schaust auch schon ein bißchen müde aus!)

Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Bundesminister! Kollege Maitz hat gemeint, das Bundesheer hätte auch eine Erziehungsaufgabe. Ich denke, er hat sehr wohl auch die Sicherheitspolitik gemeint, und es wäre nun sicherlich verlockend, zunächst auf konkrete Bundesheerbegebenheiten einzugehen, ich meine aber, daß der wesentliche Punkt in dieser Debatte sein sollte, auf das sicherheitspolitische Dilemma hinzuweisen, das diese Bundesregierung Tag für Tag produziert.

Ich meine, man könnte selbstverständlich das Klagelied der zu geringen budgetären Absicherung des Heeres als Einstieg verwenden, und es gäbe auch manches gute Argument dafür – darauf werde ich noch eingehen –, aber der Hauptvorwurf, den man dieser Bundesregierung und auch Ihnen, Herr Bundesminister ... (Präsident Dr. Fischer – zu Bundesminister Dr. Fasslabend, der sich im Gespräch mit Abg. Dr. Haselsteiner befindet –: Herr Bundesminister! – Abg. Wabl: Dementiert der Haselsteiner jetzt?)

Herr Bundesminister, der Hauptvorwurf, der der Bundesregierung und damit auch Ihnen zu machen ist, ist das sicherheitspolitische Vakuum, für das diese Bundesregierung steht. In Wahrheit ist es so, daß Tag für Tag über die Medien – so auch im "Kurier" von morgen, der über die Debatte, die jetzt gerade stattfindet, seit dem Nachmittag berichtet – sehr deutlich wird, daß diese Bundesregierung, daß die beiden Regierungsparteien keine gemeinsame Sicherheits


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