Beginn der Sitzung: 16.27 Uhr
Vorsitzender:
Präsident Dr. Heinz Fischer.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Die 18. Sitzung ist hiemit eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Nürnberger, Dipl.-Ing. Hofmann, Dr. Karlsson, Hans Helmut Moser, Dkfm. Holger Bauer und Dr. Schwimmer.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Heinz Fischer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte schriftliche Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Anfragebeantwortungen: 181/AB bis 203/AB.
2. Regierungsvorlagen:
Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird (92 der Beilagen),
Bundesgesetz über das Bundesgesetzblatt 1996 (BGBlB) (93 der Beilagen),
Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz geändert wird (94 der Beilagen).
B) Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 29a, 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Budgetausschuß:
Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im 1. Quartal 1996 (Vorlage 11 BA).
2. Zuweisungen in dieser Sitzung:
Außenpolitischer Ausschuß:
Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Republik Slowenien über den Verlauf der Staatsgrenze in den Grenzabschnitten II, IV bis VII und in Teilen der Grenzabschnitte IX und X (regulierter Glanzbach) sowie XIX (regulierter Rischbergbach) samt Anlagen (86 der Beilagen),
Fünfter Zusatzvertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und der Republik Österreich zum Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und der Republik Österreich zur Regelung von vermögensrechtlichen Beziehungen vom 23. Juni 1960 (101 der Beilagen);
Familienausschuß:
Antrag 176/A (E) der Abgeordneten Dr. Udo Grollitsch und Genossen betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der vom Strukturanpassungsgesetz zum Familienlastenausgleichsgesetz massiv betroffenen Studenten;