Abschlußübung der Militärakademie mit einem Vorbeimarsch in Hartberg. Wir waren ja beide dort.
Es war eigentlich eine Freude, die motivierten jungen Leute zu sehen, die sich gefreut haben, diese Übung positiv und erfolgreich abgeschlossen zu haben. Auf der anderen Seite hat man den Eindruck gehabt, daß das vorbeifahrende Gerät nur mehr aus Sympathie zu den übenden Soldaten funktioniert und sich nur aus deren eigener Kraft über diese Paradestrecke bewegt. Daraus ist zu schließen, daß in nächster Zeit wirklich eine Fülle von Beschaffungsfällen anstehen. (Abg. Wabl ist in eine Diskussion in den Abgeordnetenbänken verwickelt.) Wabl! Horch ein bisserl zu, ich bin ja auch da. Ich weiß schon, daß du als Rechnungshofausschußvorsitzender wichtig bist.
In den Presseaussendungen der letzten Tage wurden diese großen Beschaffungsfälle und diese Wünsche ja auch öffentlich kundgetan. Ich glaube, daß damit allerdings Hoffnungen und Erwartungen geweckt werden, die aufgrund der finanziellen Situation auf weite Sicht unerfüllbar bleiben müssen. Ich glaube, daß man aufgrund dieser Hoffnungen, die man bei den militärischen Stellen und bei den Soldaten weckt, eigentlich einen Mißbrauch des Idealismus dieser Leute betreibt, weil diese Hoffnungen auf weiten Strecken unerfüllt bleiben und daher einen bitteren Beigeschmack und Frustration hinterlassen müssen.
Herr Minister! Wenn ich diesen Rechnungshofbericht nach Studium analysiere und feststelle, daß 20 Prozent der Beschaffungsfälle beanstandet werden mußten, so muß ich sagen, wenn in einer Firma 20 Prozent der Beschaffungsfälle – und ich beschäftige mich beruflich mit Betriebsberatung – beanstandet werden müssen, dann ist das ein unerträglich hoher Prozentsatz. Eine Firma, die so wirtschaften und so einkaufen würde, würde unweigerlich in Probleme geraten. Und diese Probleme wollen wir dem österreichischen Bundesheer ersparen, denn derartige Probleme verdient es nicht! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Es handelt sich somit um eine – gelinde gesagt – unprofessionelle Vorgangsweise. Es ist von freihändigen Vergaben die Rede, die eher unüblich sind. Es ist ein Pflichtenheft nicht erstellt worden. Sie akzeptieren auf der einen Seite vorzeitige Zahlung und spätere Liefertermine. Wenn eine Firma Produkte, die sie braucht, vorzeitig bezahlt und sie dafür etwas später geliefert haben möchte, so ist das für einen wirtschaftlich arbeitenden Betrieb nicht möglich.
Zusammenfassend: Ich meine, daß diese Abläufe nicht professionell durchgeführt wurden, und vor allem ist die Dokumentation nicht lückenlos. Es gibt heute in Theorie und Praxis Managementsysteme, die lückenlose Ablaufbeschreibung, Verantwortungsbeschreibung, Entscheidungen, transparente Abläufe fordern. Und das müßte doch auch auf das Bundesheer übertragbar sein. Da ich Firmen gerade in dieser ISO-9000 Serie berate und diese Norm sich dort bewährt, schlage ich vor: Beschäftigen sie eine Stelle mit dieser Norm! Ich bin überzeugt davon, daß diese Normenreihe, die sich in der internationalen Wirtschaft hervorragend bewährt hat und zu einer Effizienz und Produktivitätssteigerung geführt hat, durchaus auch für den militärischen Bereich brauchbare Ansätze liefern würde. (Präsident Dr. Fischer übernimmt den Vorsitz.)
Abschließend: Die Arbeit des Rechnungshofes, die er in diesem Zusammenhang geliefert hat, ist als ausgesprochen positiv zu bezeichnen, ist dankenswert. Man sollte daraus lernen, und man sollte daraus auch Konsequenzen ziehen, damit weitere Beschaffungsabläufe, die ins Haus stehen, reibungslos, fehlerlos und einwandfrei – zum Wohle unserer Landesverteidigung – abgewickelt werden können. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
15.02
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist der Herr Präsident des Rechnungshofes. Ich erteile ihm das Wort.15.02
Präsident des Rechnungshofes Dr. Franz Fiedler:
Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Gaál hat eine Frage hinsichtlich der Auswahlmethode, die der Rechnungshof im Zusammenhang mit der gegenständlichen Prüfung vorgenommen hat, an mich gerichtet.