schinen, wenn nicht entsprechend kurzfristig Maßnahmen getroffen werden, in Otrokovice wiederfinden, und dort wird möglicherweise dann ein gleichartiges Spiel, wie es hier gespielt wird, über die Bühne gehen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Eine Standortsicherung durch Subventionen, begleitet von dem Ruf nach Sicherung der Arbeitsplätze, ist sicherlich keine Garantie und wirkt nur so lange entsprechend, als das Ende der Pay-back-Periode noch nicht erreicht ist. Es kann keine Kompensation der Standortkosten durch die Subventionen erfolgen.
Es war sicher ein Fehler, daß die Forschungs- und Entwicklungsabteilung abgesiedelt wurden. Sehr geehrte Damen und Herren! Wir wissen aber, daß diese Entwicklung mittlerweile einige Jahre dauert, sie wurde fortgesetzt, und es wurden bislang, bis vor relativ kurzer Zeit, keine Maßnahmen ergriffen, diese Entwicklung zu unterbinden. Förderungen ohne die Sicherung von Forschung und Entwicklung – und es ist wahrscheinlich auch das entscheidende bei dem Vertrag, daß dies bei der Vertragsabfassung nicht berücksichtigt wurde –, sind eben nicht dazu angetan, den Standort tatsächlich zu sichern!
Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich auf einige meiner Vorredner eingehen.
Kollege Fuhrmann hat hier festgestellt, daß Kollege Prinzhorn von seinen 21 Minuten Redezeit vier Minuten zur Sache gesprochen hat. – Ich habe ebenfalls auf die Uhr geschaut, Herr Kollege Fuhrmann: Sie haben in Ihren 15 Minuten Redezeit Polemiken und nichts als Polemiken gebracht! (Zwischenruf des Abg. Grabner. ) Das kann nicht sein, Kollege Grabner! Denn Kollege Fuhrmann ist erst dann, als das rote Lamperl zu blinken begann, dazu übergegangen, zu sagen: Wir müssen entsprechende Überlegungen anstellen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Kollege Fuhrmann! Dafür, Überlegungen anzustellen, haben Sie bislang Zeit gehabt. Sie haben aber nichts umgesetzt. Es nützt nichts, sich nur im Kreise der angeblich Interessierten, die sich mit der Rettung von Semperit befassen wollen, hinzusetzen und Überlegungen anzustellen, ohne etwas in die Tat umzusetzen. Wir Freiheitlichen haben hingegen einen Entschließungsantrag eingebracht, der einige der möglichen Maßnahmen zur Rettung der Arbeitsplätze in Traiskirchen aufzeigt. Und ich darf Sie, Herr Minister, ersuchen, die Überlegungen, die aus unserem Entschließungsantrag hervorgehen, auch ernsthaft in Ihr Bemühen miteinzubeziehen! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Herr Kollege Fuhrmann! Wir wollen keinen schnellen politischen Erfolg. Wir haben jedoch schon sehr oft gesehen, wie die Regierung und die Regierungskoalition untätig zusehen, wenn sich tatsächlich alles zum Ärgsten wendet. – Einige Beispiele:
Was ist mit HTM passiert? Wie sind die Freiheitlichen verhöhnt worden aufgrund ihrer Bedenken hinsichtlich HTM, als Herr Lacina mit Herrn Eliasch als großem Retter, Sanierer und Investor gekommen ist! Was ist heute mit HTM? – Wir werden – das fürchte ich – irgendwann hier in diesem Hause mit diesem Unternehmen wieder zu tun bekommen.
Als sehr erfolgreich für unsere Bemühungen habe ich die Wortmeldungen des Kollegen Marizzi empfunden. Er fordert ja sensationelle Dinge! Ich habe gedacht, ich traue meinen Ohren nicht, als Kollege Marizzi hier forderte, die Steuern ob des wirtschaftlichen Mißerfolges zu senken und den Investitionsbeitrag zu erhöhen. Sehr geehrte Damen und Herren von den Koalitionsparteien! Sie haben vor relativ kurzer Zeit genau das Gegenteil gemacht! Sie haben alles unternommen, was wirtschaftsfeindlich ist, und sozusagen alles unternommen, damit es zu derartigen Dingen wie Absiedelungen von Betrieben kommt, wie wir heute auch am Beispiel Semperit sehen! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist auch mehrmals gesagt worden – und zwar nicht nur von den Freiheitlichen –, Semperit sei kein Einzelfall. Das kann ich nur bestätigen. Ich kann bestätigen, daß dies kein Einzelfall ist. Und ich bin auch schon gespannt, was mit der Lenzing AG passieren wird, die ja nun auch ans Ausland – nach Fernost – verkauft werden soll. Wie Sie wissen, befinden sich 50,1 Prozent der Lenzing AG im Besitz der Bank Austria und der CA.