Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 44. Sitzung / Seite 115

Zu dieser Thematik und zur Dampfschiffahrtsgesellschaft möchte ich meinen, daß der wichtigste Punkt in diesem Bericht folgende Aussage ist – ich zitiere –: In der Gesamtbeurteilung hielt der Rechnungshof abschließend fest, daß nach seiner Ansicht "die schließlich gewählte Variante einer Liquidation der Donaureisen GesmbH. günstiger als eine Privatisierung zu den angebotenen Bedingungen" war. "Diese Liquidation verletzte keine bestehenden Vorschriften."

Somit sind der Auftrag des Rechnungshofes und der Zweck des Rechnungshofberichtes erledigt. Ich möchte jedoch gerade zu dieser Thematik folgendes anhängen: Natürlich erfüllt es auch mich etwas mit Wehmut, daß ein Stück österreichische Identität durch diese Liquidation verlorengegangen ist. Ich bin aber zuversichtlich, daß trotz alledem die Donau als Wasserstraße genützt wird, daß sie vor allen Dingen in der Zukunft mehr Bedeutung haben wird. Bezüglich der Personenschiffahrt wünsche ich den privaten Betreibern für die Zukunft alles Gute und hoffe, daß ihre innovativen Maßnahmen zum Erfolg führen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit schließe ich diese Debatte.

Wir stimmen ab über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den vorliegenden Bericht des Rechnungshofes in III-23 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für die Kenntnisnahme dieses Berichtes des Rechnungshofes stimmen, um ein Zeichen. – Das ist die Mehrheit . Der Bericht ist mit Mehrheit zur Kenntnis genommen.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen als nächstes zum 13. Punkt der Tagesordnung. Es ist dies der Bericht des Kulturausschusses über den Bericht des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Kunst betreffend den Bericht des Österreichischen Bundestheaterverbandes 1994/95.

Auf die mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Wir gehen in die Debatte ein.

Der erste Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Michael Krüger. – Bitte.

Abgeordneter Dr. Michael Krüger (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Der zuständige Bundesminister betritt soeben die Regierungsbank. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin wirklich froh über die Ermahnung – so möchte ich sagen –, die der Präsident des Rechnungshofes hier in Richtung Nationalrat geäußert hat, nämlich die Ermahnung, die Berichte und Anregungen des Rechnungshofes ernst zu nehmen und nicht nur zur Kenntnis zu nehmen, sondern sich auch nach den Erkenntnissen des Rechnungshofes zu verhalten. Denn der Rechnungshofpräsident hat mit Recht darauf hingewiesen, daß ein Exekutivrecht des Rechnungshofes nicht besteht und es allein in der Gestion des Nationalrates liegt, die Empfehlungen des Rechnungshofes auch zu beachten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich sage das deshalb, weil Gegenstand der Rechnungshofberichte wiederholt auch die Situation in den österreichischen Bundestheatern – Bundestheaterverband, Burgtheater, Akademietheater, Volksoper und Staatsoper – war.

In der Tat hat der Rechnungshof massive Kritik an der Einrichtung des Bundestheaterverbandes geübt. Zwischenzeitig ist einige Zeit verstrichen, und mittlerweile – darüber bin ich eigentlich