sage Ihnen auch, Herr Professor, warum Frisch das so gemeint hat. Er hat nämlich festgestellt, daß in den Jahren 1980 bis 1994 Kursverluste in der Größenordnung von 114 Milliarden Schilling hinzunehmen waren. (Abg. Dr. Nowotny: Das stimmt alles nicht!) Er hat auch festgestellt, daß im Jahre 1995 aus dem Yen Kursgewinne von 10,5 Milliarden Schilling lukriert worden sind. Er hat aber auch festgestellt, daß es im gleichen Jahr 5,5 Milliarden Schilling an Kursverlusten im Schweizer Franken gab.
Jetzt sagen Sie beziehungsweise der Chef Ihrer Staatsschuldenverwaltung, Herr Eder – und dem steht noch der Chef der Bankenaufsicht Dr. Stanzel bei, den wir aus unliebsamer Beteiligungserfahrung aus Australien kennen –: Das ist überhaupt kein Problem, da die Schulden ohnedies nie zurückgezahlt werden! Die Kursverluste brauchen wir nie zu realisieren! Er vergißt aber in diesem Zusammenhang, daß bei einer zehnjährigen Finanzierung der Zinsanteil ungefähr bei 45 Prozent liegt, und er vergißt auch, daß dann, wenn man bei derselben Währung bleibt und auch in derselben Währung umtauscht, die Fremdwährungsschuld in dieser Währung immer höher ansteigt. Und das ist der Punkt: Man kommt nie aus diesem Bereich heraus! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Diese Kritik wird nicht nur von Frisch geäußert, sondern auch von anderen namhaften österreichischen Finanzwissenschaftern. Sie kennen ja viele davon. Hören Sie sich ein bisserl um, Herr Professor Nowotny, reden Sie nicht immer hier im Hohen Haus so neunmalklug, obwohl Sie genau wissen, daß es in diesem Fall nicht um Spekulation, sondern um seriöse Finanzpolitik geht. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
14.13
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Gartlehner.14.13
Abgeordneter Ing. Kurt Gartlehner
(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich jetzt nicht über die währungsspekulativen Äußerungen des Kollegen Trattner, der ein Experte ist – er ist ja, wie ich meine, in dieser Branche beschäftigt –, äußern. Allerdings stellt sich immer wieder die Frage, ob Private etwas tun dürfen, um günstiger zu finanzieren, was dem Staat nicht erlaubt ist.Ich möchte mich kurz mit dem Bundesrechnungsabschluß 1995 auseinandersetzen. Minus 15,6 Milliarden Schilling sind kein sehr erfreulicher Wert. Die Budgetabweichung 1995 war also wirklich alles andere als erfreulich. Die Ursachen liegen – dies stellt man fest, wenn man den Rechnungshofbericht präzise liest und zu deuten versucht – doch in einigen wesentlichen Punkten.
Punkt eins war, daß das nominielle Wachstum doch viel zu hoch angesetzt war und mit dem prognostizierten Wert von 5,8 Prozent deutlich verfehlt wurde. Tatsächlich wurden nämlich nur 3,8 Prozent nominelles Wachstum erreicht. Jeder, der weiß, wie sich eine Änderung des Steueraufkommens um ein Zehntelprozent im BIP auswirkt, kann automatisch hochrechnen, um wieviel das Budget verfehlt wird.
Das Problem, das ich sehe, ist die Tatsache, daß jeder Finanzminister dieser Republik immer wieder auf die Prognosen der Wirtschaftsforscher zurückgreift und sich bei der Budgeterstellung sehr stark danach richtet. Es ist zwar sehr leicht, eine Prognose unterjährig zu verändern, allerdings für den Finanzminister sehr schwierig, sofort darauf zu reagieren.
Der Finanzminister hat ja schon aus diesen Gründen das IHS und das Wifo ersucht, gemeinsam nur eine Prognose für die kommenden Jahre zu erarbeiten. Die Prognose für das kommende Jahr ist eine eher sehr vorsichtige verglichen mit deutschen Prognosen.
Zweitens: Die Steuereinnahmen waren 1995 rückläufig. Jetzt könnte man sagen: Natürlich, logisch, wenn das Wachstum geringer ist, sind die Steuereinnahmen natürlich auch geringer. Der Rechnunghof stellte aber fest, daß es sich um keine strukturellen Mindereinnahmen an sich gehandelt hat, sondern daß die große Steuerreform 1993 ausschließlich dafür ausschlaggebend gewesen ist, daß es auch 1995 noch Mindereinnahmen gab.