Abgeordneter Walter Murauer
(ÖVP): Herr Bundesminister! Die österreichische Wertschöpfung spielt natürlich bei der Beschaffung eine besondere Rolle. Können Sie uns sagen, in welchem Ausmaß wir bei der kommenden Panzerbeschaffung eine österreichische Wertschöpfung haben werden?Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Wir können davon ausgehen, daß bei den in Österreich zu erzeugenden Produkten, nämlich bei den Typen "Ascod" und "Pandur", das heißt beim Radschützenpanzer und beim Kampfschützenpanzer, eine Wertschöpfung in der Größenordnung von zirka zwei Dritteln zu erwarten ist, eine Wertschöpfung, die sich unmittelbar auf Österreich bezieht.
Darüber hinaus muß allerdings eine weitergehende Wertschöpfung angenommen werden, weil bereits der erste Auftrag, den das Bundesheer an die Firma Steyr in Form der 68 Stück "Pandur" erteilt hat, dazu geführt hat, daß damit ein österreichisches Unternehmen auch international angebotsfähig geworden ist, daß es bereits in einem Fall einen Zuschlag erteilt bekommen hat und sich in einem weiteren Fall in höchst aussichtsreicher Position befindet. Dadurch wurde diese Firma in die Lage versetzt, in einem hohen Ausmaß internationale Aufträge nach Österreich hereinzubringen, wodurch nicht nur Hunderte, sondern Tausende Arbeitsplätze gesichert werden können. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage: Abgeordneter Wabl, bitte.
Abgeordneter Andreas Wabl (Grüne): Herr Bundesminister! Abgesehen von diesem unglaublichen Versuch, die Rüstungsindustrie wieder zu stärken, würde mich interessieren, warum der M-60-Kampfpanzer in den USA und in Israel sehr wohl noch fünf bis zehn Jahre in Einsatz sein soll, während hier die Offziersgesellschaft und Sie die Meinung vertreten, daß diese Panzertypen bereits schrottreif seien und der Wiederverwertung anheimgestellt werden sollen.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Ich habe zu dieser Frage bereits wiederholt Stellung genommen und tue es gerne ein weiteres Mal. Wir vertreten diese Auffassung deshalb, weil sich nach den Erprobungen, die aufgrund der Ereignisse von 1989 möglich waren, herausgestellt hat, daß der M 60 nicht mehr kompetitiv ist im Vergleich zu anderen, insbesondere in Osteuropa üblichen Panzertypen, sodaß weitere Investitionen in diesen Panzertyp nicht mehr sinnvoll erschienen.
Wir haben daher ab 1993 die ursprünglich durchaus in Ihrem Sinne angedachte Kampfwertsteigerung für den M 60 zurückgestellt, haben die geplante Nachtsichtfähigkeit nicht mehr herbeigeführt, weil das eine Verschwendung von Steuergeldern gewesen wäre, und haben uns ab diesem Zeitpunkt mit der Beschaffung eines neuen, auf dem Stand der Technik befindlichen Panzertyps beschäftigt und auseinandergesetzt. Das Ergebnis ist, daß wir jetzt zur Anschaffung des Kampfpanzers "Leopard" gelangt sind.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage: Abgeordneter Moser.
Abgeordneter Hans Helmut Moser (Liberales Forum): Herr Bundesminister! Der hohe beschäftigungspolitische Effekt der jüngsten Entscheidung des Landesverteidigungsrates in bezug auf die Modernisierung des Bundesheeres ist ja bereits angesprochen worden. Was werden Sie tun, Herr Bundesminister, um diese Entscheidung des Landesverteidigungsrates zur Beschaffung von "Ascod" und "Pandur" der Firma Steyr sehr rasch in die Tat umzusetzen, und wie sieht der Zeitplan aus?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister.