mittelindustrie und besonders auch aufgrund der Leistungen der Mitarbeiter möglich war. Ich glaube, das sollte man besonders hervorheben. (Beifall bei der SPÖ.)
Auf diese Exportoffensive, meine Damen und Herren, können wir wirklich stolz sein, denn wir wissen ganz genau, welche Probleme es aufgrund des BSE-Skandals auf dem Rindfleischmarkt in der ganzen Welt und besonders innerhalb der EU gibt. Daß Österreich derzeit trotzdem mehr exportiert – besonders nach Osteuropa oder nach Südeuropa, aber auch nach Italien und Deutschland –, ist besonders erfreulich und soll hier angemerkt werden.
Meine Damen und Herren! Ich glaube, daß man innerhalb der AMA auf diese Kritik seitens des Rechnungshofes reagiert hat und daß wir nach den Diskussionen, die im Ausschuß geführt wurden, erwarten können, daß diese Kritik innerhalb der AMA auch umgesetzt wird.
Meine Damen und Herren! Wenn wir uns einmal auch die Summen vorstellen – 1996 wurden immerhin mehr als 20 Milliarden Schilling an degressiven Preisausgleichen, Marktordnungsprämien und anderen Förderungen an die Agrarwirtschaft ausbezahlt –, können wir daraus ersehen, welche Verantwortung da inkludiert ist.
Zum Schluß meiner kurzen Ausführungen, meine Damen und Herren, möchte ich doch auch positiv auf unsere Landwirtschaft hinweisen. Ich glaube, wir können stolz darauf sein, daß sie sich zeitgerecht umgestellt hat, wir können stolz sein auf unsere Bauern, daß sie heute in der Lage sind, wirklich hohe Qualität zu liefern, und daß diese Qualität nicht nur im Inland angenommen wird, sondern daß wir auch gute Exportergebnisse erzielen konnten und sicherlich auch in der Zukunft große Exportchancen haben werden.
Hier ist anzumerken, daß wir in Österreich praktisch in einem Delikatessenladen leben. Das gilt es, gemeinsam zu erhalten beziehungsweise noch auszubauen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
19.40
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist nun der Herr Präsident des Rechnungshofes. – Bitte, Herr Präsident.19.40
Präsident des Rechnungshofes Dr. Franz Fiedler:
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Barmüller hat zwei Fragen an mich gerichtet im Zusammenhang mit dem Nachtrag zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes über das Jahr 1994.Die erste Frage lautete, wie weit im Zusammenhang mit der Kritik des Rechnungshofes an der GIWOG seitens der überprüften Stelle beziehungsweise auch seitens der Aufsichtsbehörde den Empfehlungen des Rechnungshofes Rechnung getragen wurde.
Herr Abgeordneter! Ich darf Ihnen dazu sagen, daß unser letzter Stand der Ermittlungen folgender ist: Wir haben mit der Aufsichtsbehörde – nicht nur mit der überprüften Gesellschaft selbst, sondern auch mit der Aufsichtsbehörde – den Kontakt gesucht und in diesem Zusammenhang auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, im besonderen des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes, gedrängt. Nach dem letzten Stand der Informationen ist zwar den Empfehlungen des Rechnungshofes, so wie sie im Bericht enthalten sind, umfänglich nicht entsprochen worden, es wurde aber seitens der Aufsichtsbehörde – also im konkreten Fall der Oberösterreichischen Landesregierung – der GIWOG der Entzug der Gemeinnützigkeit angedroht. – Das ist der derzeit letzte Stand.
Herr Abgeordneter! Sie wissen – das kommt auch im Bericht zum Ausdruck –, daß wir uns, was die GIWOG betrifft und die Probleme, die sich um die GIWOG ranken, schon seit einigen Jahren sehr intensiv dieses Themas annehmen. Wir haben in diesem Zusammenhang eben nicht nur mit der geprüften Stelle selbst, sondern auch mit der Aufsichtsbehörde sehr intensiven Kontakt und auch einen Schriftverkehr gepflogen, und wir werden natürlich, da wir uns mit dem derzeitigen Ergebnis nicht zufriedengeben, auch in Zukunft weiterhin bestrebt sein, daß unseren