Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 81. Sitzung / Seite 36

Präsident Dr. Heinz Fischer: Weiters teile ich mit, daß das gemäß § 92 der Geschäftsordnung gestellte Verlangen vorliegt, eine kurze Debatte über die Beantwortung 2357/AB der Anfrage 2370/J der Abgeordneten Jung und Genossen betreffend Entsendung eines österreichischen Kontingentes nach Albanien durch den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung abzuhalten.

Da für die heutige Sitzung, wie soeben bekanntgegeben, die Behandlung eines Dringlichen Antrages vorgesehen ist, wird die kurze Debatte im Anschluß an die Debatte über den Dringlichen Antrag stattfinden.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Es liegt mir der Vorschlag vor, die Debatte über die Punkte 1 bis 4, 5 und 6, 10 und 11, 12 und 13, 14 und 15 sowie 17 und 18 der heutigen Tagesordnung jeweils zusammenzufassen.

Wird dagegen eine Einwendung erhoben? – Das ist nicht der Fall. Dann werden wir so vorgehen.

Ich gehe nunmehr in die Tagesordnung ein.

Präsident Dr. Heinz Fischer: In der Präsidialkonferenz wurde Konsens über die Dauer der Debatten wie folgt erzielt:

Es wurde eine Tagesblockredezeit von 9 Stunden vereinbart, sodaß sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ 135, ÖVP 126, Freiheitliche 117, Liberales Forum und Grüne je 81 Minuten.

Darüber hat das Hohe Haus zu befinden. Gibt es dagegen Einwendungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist dies einstimmig so beschlossen.