Das Wesentlichste ist gesagt. Ich möchte zum Schluß nur noch anführen, daß wir selbstverständlich die Anregung aufgenommen haben, für den Sportbericht 1996 eine detaillierte Klarstellung der Subventionsvergaben zu machen, daß wir auch weiterhin die Schwerpunkte im Behindertensport, im Frauensport setzen werden, und wir haben eine Förderung des Spitzensportes auf vollkommen neue Art und Weise erstellt, sodaß es projektbezogen Förderungen gibt. Ich glaube, im Sinne des Sportes gibt es hier eine durchaus positive Entwicklung. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
15.01
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Ich unterbreche nunmehr die Verhandlungen über Punkt 2 der Tagesordnung, da die Verpflichtung besteht, um 15 Uhr mit der Behandlung der Dringlichen Anfrage, die heute eingebracht wurde, zu beginnen.Dringliche Anfrage
der Abgeordneten Gradwohl, Annemarie Reitsamer, Mag. Maier, Parnigoni und Genossen an die Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz zur Erlassung und weiteren Aufrechterhaltung eines wirksamen Importverbots für Gentechnik-Mais (2925/J)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen zur Behandlung der Dringlichen Anfrage 2925/J. Diese ist inzwischen allen Abgeordneten zugegangen; es erübrigt sich somit eine Verlesung durch den Schriftführer. (Abg. Dr. Khol: Wo ist denn die Frau Minister, Herr Präsident!? – Ruf: Hier!)
Die Dringliche Anfrage hat folgenden Wortlaut:
"Biotechnologie und Gentechnik sind zukunftsweisende Technologien, die sowohl in wirtschaftlicher als auch in technischer Hinsicht enorme Möglichkeiten in sich bergen. Die Biotechnologie und ihr Spezialbereich Gentechnik sind Schlüsseltechnologien für die Zukunft. Gemeinsam mit der Telekommunikations-Technologie wird sie die Wirtschaft und Gesellschaft des 21. Jahrhunderts prägen.
Die grundlegenden Erfahrungen der Menschen dieses Jahrhunderts mit Wissenschaft und Technik sind jedoch nicht immer ohne Ambivalenz. Wissenschaftliche Entdeckungen tragen immer beides in sich: Sie können zum Nutzen der Menschen oder zur Schädigung bis hin zur Zerstörung des Lebens angewendet werden. Das beste Beispiel hierfür ist die Atomtechnologie, die aus vielen Lebensbereichen, vor allem aus der Medizin, nicht mehr wegzudenken ist. Ihre Anwendung zur Gewinnung von Kernenergie birgt jedoch so hohe Risken in sich, daß Österreich durch das Atomsperrgesetz aus deren Nutzung für immer ausgestiegen ist.
Im Bereich Gentechnologie verhält sich dies ebenso. Am Beispiel der genetischen Diagnostik zeigt sich einerseits, wie riesig die Fortschritte bei der Genomanalyse sind. Andererseits kann nicht übersehen werden, daß die Risken bei Eingriffen in genetische Codes enorm sind.
Ziel einer ausgewogenen Politik in diesem Bereich muß daher sein, das positive Potential dieser Technologie zu nützen und gleichzeitig Fehlentwicklungen zu verhindern. Für die SPÖ hat zudem die Berücksichtigung von Bedürfnissen und Wünschen der Verbraucher einen hohen Stellenwert.
Gen- und Biotechnologie sind an sich weder rein ,positiv‘ noch rein ,negativ‘ zu beurteilen. Jeder Anwendungsbereich – unter Umständen jeder Einzelfall – muß für sich gewissenhaft geprüft werden. Die Frage ist jeweils nach dem Nutzen einer Entwicklung und nach ihren Auswirkungen in sozialer, ökologischer, gesundheitlicher, wirtschaftlicher und nicht zuletzt verbraucherpolitischer Hinsicht neu zu beantworten. Pauschalurteile sind seriöserweise weder national noch international möglich.