auf die schriftlichen Unterlagen der Rednerin deutend –: Frau Kollegin! Verlesen Sie das wirklich alles?)
Herr Bundesminister! Meiner Ansicht nach sollte besser heute als morgen ... (Abg. Haigermoser: Verlesen Sie das wirklich alles?) Herr Kollege, nehmen Sie sich etwas zurück! (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Haigermoser. – Abg. Nürnberger: Haigermoser, setzen Sie sich!) Es sollte besser heute als morgen eine entsprechende Regelung vorgenommen werden, weil bei Tele-Shopping in all seinen Ausprägungen sehr rascher Handlungsbedarf gegeben ist und wir legistisch einer rasch voranschreitenden Entwicklung nicht hinterherhinken dürfen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)
20.46
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Es liegt keine Wortmeldung mehr vor. Die Debatte ist geschlossen.Die Frau Spezialberichterstatterin wünscht kein Schlußwort. – Ich bitte, die Plätze einzunehmen.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beratungsgruppe V des Bundesvoranschlages 1998. Diese Beratungsgruppe umfaßt das Kapitel 30 des Bundesvoranschlages samt dem dazugehörigen Teil des Konjunkturausgleich-Voranschlages in 841 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die dem zustimmen, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit. Die Beratungsgruppe V ist mehrheitlich angenommen.
Die Tagesordnung ist erschöpft.
Einlauf
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Ich gebe bekannt, daß in der heutigen Sitzung die Anfragen 3266/J bis 3301/J eingelangt sind.
Weiters ist eine Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen, 20/JPR, an den Präsidenten des Nationalrates eingebracht worden.
*****
Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Mittwoch, den 12. November 1997, um 9 Uhr mit folgender Tagesordnung ein:
Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (841 und Zu 841 der Beilagen): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1998 samt Anlagen (910 der Beilagen).
Zur Beratung kommen: Beratungsgruppe III: Äußeres; Beratungsgruppe IX: wirtschaftliche Angelegenheiten; Beratungsgruppe IV: Inneres.
In dieser Sitzung findet keine Fragestunde statt.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluß der Sitzung: 20.49 Uhr