Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 102. Sitzung / Seite 82

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

bekommen sie zusätzlich Unterstützung. Gleichzeitig läuft in diesen Firmen parallel dazu ein Prozeß der Weiterbildung, damit diese Menschen wieder die Kraft bekommen, sich selbst um eine Beschäftigung zu bemühen, sie zu erhalten und sich auch weiter fortzubilden. Das ist wichtig!

Wir haben bei vielen Langzeitarbeitslosen festgestellt, daß man sie nicht von heute auf morgen in einen Arbeitsprozeß eingliedern kann, weil sie es nicht schaffen, täglich einer geregelten Arbeitszeit nachzugehen. Das sind besonders schwere Fälle und Schicksale der einzelnen, und darauf muß man eingehen. Man soll nun versuchen, Möglichkeiten zu schaffen, um diese Menschen dorthin zu vermitteln, wo sie ihre Arbeitskraft noch nicht voll einbringen müssen, wobei sie vom Arbeitsmarktservice und vom Betrieb noch einen teilweisen Zuschuß bekommen.

Herr Abgeordneter Öllinger! Mit Menschen zu verhandeln, zu sprechen, ist eine Aufgabe und bedarf auch eines Arbeitseinsatzes der Betriebe. Ich weiß, wovon ich spreche, denn ich habe einen Betrieb mit unterschiedlich qualifizierten Mitarbeitern. Der Einsatz der einzelnen Mitarbeiter ist unterschiedlich. Es geht um jeden Menschen, man muß auf jeden Menschen eingehen können.

Herr Abgeordneter Öllinger! Aus diesem Grund möchte ich Ihnen noch etwas sagen: Die Aussendung der Wirtschaftskammer Österreich, des Präsidenten Maderthaner, war so zu verstehen – Präsident Maderthaner hat auch gesagt, was die Lehrlingsausbildung betrifft, sind wir mit der Bundesregierung einer Meinung –, daß die Kosten, die heuer entstanden sind, um möglichst viele Lehrplätze in den Betrieben zu schaffen, enorm waren, und daß die Mittel ungerecht verteilt worden sind. Jene Betriebe, die immer Lehrlinge ausgebildet haben, haben den kleinsten Anteil davon bekommen, und jene Betriebe, die erstmals neue Lehrlinge eingestellt haben, haben zusätzliche Förderungen bekommen. Das ist in diesem System ungerecht, und das muß jetzt auf neue Beine gestellt werden.

Ein Ansatzpunkt, um Betriebe gleichmäßig zu entlasten, ist, daß die Schulzeit, die die Jugendlichen und Lehrlinge in der Berufsschule verbringen, abgegolten wird und daß die Betriebe dafür nicht auch eine Lehrlingsentschädigung bezahlen sollen. Das ist damit gemeint, und das hat Präsident Maderthaner auch eindeutig im Plenum gesagt. Darum geht es, und das gilt es in Zukunft zu verhandeln. Schüler aus Mittelschulen oder berufsbildenden Schulen bekommen ja auch nichts dafür bezahlt, daß sie in die Schule gehen. Das ist ein Ansatzpunkt dazu.

Ganz wichtig ist, daß Österreich erkannt hat – die Bundesregierung gemeinsam mit den Sozialpartnern –, daß Jugendarbeitslosigkeit das Schlimmste ist. Natürlich müssen wir auch die anderen Arbeitnehmer, die Langzeitarbeitslosen, durch besondere Programme – es gibt Programme und Förderungsmaßnahmen – wieder einer Arbeit zuführen.

Meine Damen und Herren! Herr Abgeordneter Öllinger! Wenn Sie die Thematik der Arbeitslosigkeit wirklich ernst nehmen, wie man das in Zukunft schaffen kann, dann muß ich Ihnen eines sagen: Um 12 Uhr mittag eine dringliche Anfrage mit 38 Punkten zu stellen, die der Herr Bundeskanzler eingehend bis ins kleinste Detail um 15 Uhr beantworten soll und zu dem Thema er Ihnen auf Heller und Pfennig Rede und Antwort stehen soll, ist nicht seriös. (Abg. Mag. Kammerlander: Das ist ihm alles so wichtig! Das wird er ja wissen!)

Frau Kollegin Kammerlander! Ich vermisse es, hier im Haus Grundsatzdebatten zu führen, und Ihre Anfrage ist eine Grundsatzdebatte wert. Sie ist es wert, daß wir uns damit auseinandersetzen. Aber bei einer Dringlichen Anfrage hat jeder nur eine bestimmte Redezeit zur Verfügung. Und das Ansinnen heute ist ein anderes und in Wirklichkeit nicht ernst genug. Ich bin dafür, daß wir diese Debatte ernst nehmen sollen. (Abg. Mag. Firlinger: Ihr macht das "nie"! Ihr macht "nie" Abänderungsanträge! – Zwischenruf der Abg. Dr. Partik-Pablé. )

Wir haben in den Ausschüssen Zeit. Was Dringliche Anfragen bedeuten, haben wir hier erlebt. Es ist zum Teil schade um diese Dringlichen Anfragen, und Sie sehen auch, wie gering das Interesse ist, weil jeder nur eine Rede hält, aber meist nicht auf den Vorredner eingeht, sondern nur sagt: "Hugh, ich habe gesprochen". – Die Debatten hier im Haus sind viel weniger lebendig, als sie früher waren, als man gemeinsam um Grundsätze ringen konnte. Teilweise passiert das


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite