Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 109. Sitzung / Seite 25

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Beginn der Sitzung: 11.01 Uhr

Vorsitzende: Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser, Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.

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Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie herzlich begrüßen und bitte Sie, die Plätze einzunehmen.

Ich eröffne die 109. Sitzung des Nationalrates.

Die Amtlichen Protokolle der 106. Sitzung vom 21. und 22. Jänner sowie der 107. und 108. Sitzung vom 22. Jänner 1998 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und ohne Einspruch geblieben; sie gelten daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet für die heutige Sitzung sind die Abgeordneten Mag. Haupt, Aumayr, Achs, Dr. Mertel und Silhavy.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Dr. Heinz Fischer: Der Herr Bundeskanzler hat über eine Entschließung des Herrn Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Regierungsmitgliedern wie folgt Mitteilung gemacht:

Der Herr Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten Dr. Johann Farnleitner wird durch Herrn Bundesminister Dr. Werner Fasslabend vertreten, der daher auch in der Aktuellen Stunde anwesend ist.

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Ich möchte sehr herzlich in unserer Mitte den Präsidenten des Schweizer Nationalrates, Herrn Ernst Leuenberger, begrüßen, der sich gemeinsam mit der Generalsekretärin des Parlaments zu einem offiziellen Besuch in Österreich aufhält. Herr Präsident! Herzlich willkommen in Wien! (Allgemeiner Beifall.)

Aktuelle Stunde

Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:

"Beschäftigungsprogramm der Bundesregierung"

Als erster Redner zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Verzetnitsch. Die Redezeit des Erstredners beträgt 10 Minuten. – Kollege Verzetnitsch, Sie haben das Wort.

11.03

Abgeordneter Friedrich Verzetnitsch (SPÖ): Herr Präsident des Schweizer Nationalrates! Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Bundesministerin! Gerne nehme ich zum Thema österreichisches Beschäftigungsprogramm Stellung. Es ist eine Tatsache, daß die Beschäftigtenzahlen in den letzten zehn Jahren erfreulicherweise gestiegen sind. Wir sind am Beginn der Fastenzeit, aber es soll das nicht auch eine Fastenzeit für die 18 Millionen Arbeitslosen in Europa sein, auch nicht für die 300 000 Arbeitslosen in Österreich. (Ruf bei den Freiheitlichen: 310 000!)

Meine Damen und Herren! Um deutlich zu machen, um welche Dimension es sich dabei handelt: Das sind mehr Menschen, als die Stadt Graz Einwohner hat. Es sind mehr, als Linz und Klagenfurt an Einwohnern haben!


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