kein Pioniergerät mehr haben, das zur Verfügung stünde, und auch nicht genug Indianer. Häuptlinge haben wir noch genug, Indianer haben wir nicht genug, denn die gehen alle in die Reservation zu den Zivildienern. Indianer, die es wirklich noch gäbe in der Pampa, von denen haben wir keine mehr.
Das ist auch bedauerlich, aber manchmal habe ich den Eindruck, das kommt dem einen oder anderen – vielleicht auch dir, Herr Minister – sehr entgegen, denn wenn es keine Indianer mehr gibt, dann kann man mühelos zur Heeresreform-Neu-Neu-Neu schreiten. Da braucht man immer weniger Indianer, nur die Häuptlinge bleiben übrig, die bleiben da. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Das ist alles schon dagewesen, auch in diesem Haus, 20 Meter Luftlinie von hier, im alten Reichsratssitzungssaal. Man braucht nur die Biographie des Conrad – besser unter Hötzendorf bekannt – nachzulesen, der schon vor dem Ersten Weltkrieg zurückgetreten ist aus seiner Führungsfunktion in der alten Armee, der "großen Schweigerin". Sie schweigt auch jetzt. Sie weiß, wie es zugeht, und man merkt ihr die Verdrossenheit an, aber sie schweigt, so wie es österreichische Tradition ist. Schon damals hat es im Reichsrat dieselben Zores gegeben wie heute: keine Finanzmittel! Alle haben gesagt: Wir haben doch eh keinen Feind! Was soll denn da kommen? Alles ist eingebettet. Seit dem Wiener Kongreß wird ja nur mehr getanzt und nicht mehr Krieg geführt.
Damals ist es um die schwere Artillerie gegangen. – Brauchen wir nicht! Dann ist es um die damals neu aufgekommenen Maschinengewehrkompanien gegangen. – Brauchen wir nicht! Conrad ist zurückgetreten, und alles ist in dem Krieg, der dann gekommen ist, bezahlt worden mit dem Blut von Hunderttausenden jungen Österreichern und mit dem Zerbrechen des Reiches. Das war das Ergebnis. Alles war schon da!
Und jetzt soll man mir nicht sagen, daß es keine Reserven gibt. Sie sind heute auch schon erwähnt worden. Acht Jahre Grenzeinsatz: Das kostet pro Jahr die Bagatelle von 400 Millionen Schilling, das sind 3,2 Millionen in acht Jahren. (Ruf bei der SPÖ: Milliarden!) Dafür bist eigentlich nicht du zuständig, sondern das Innenressort, das da auch irgendwo angesiedelt gehört. Mit 3,2 Millionen hast du in diesen acht Jahren ein anderes Ressort subventioniert (Abg. Wallner: Milliarden! Milliarden!) – Milliarden, na, ich bin ein Optimist, wie man sieht, also Milliarden –, und mindestens ebensoviel oder noch viel mehr ging in den Auslandseinsatz. Dafür sind in Wirklichkeit auch andere zuständig, nicht die Verteidigung: vielleicht das Außenressort oder das Bundeskanzleramt oder wer immer, aber jedenfalls nicht die Verteidigung.
Ich muß mich sehr beeilen. Ich möchte als einer der Vorsitzenden der Bundesheer-Beschwerdekommission ergänzend zu meinem Vorredner noch zwei legistische Wünsche anbringen.
Der Wunsch Nummer eins ist der: Wir stellen uns vor, daß es endlich dazu kommt, daß in dem Gesetz für die Tätigkeit der Beschwerdekommission, im Wehrgesetz, eine Verjährungsfrist von etwa einem Jahr eingebaut wird. Wer glaubt, daß ihm unrecht geschieht, daß er Unbill erfährt, der soll sich beschweren dürfen. Aber er soll es gleich machen, nicht nach fünf Jahren, wenn er längst abgerüstet hat und irgendwann aus einer Laune heraus auf die Idee kommt: Jetzt beschwere ich mich doch noch. – Das war Nummer eins.
Nummer zwei: Wir wünschen uns auch, daß eine Bagatellgrenze eingezogen wird. Wir wollen, daß echte Unbill, echte Ungerechtigkeit, echte Auswüchse im Heeresbetrieb entsprechend aufgezeigt und geahndet werden, auch über die Bundesheer-Beschwerdekommission. Wir sind uns aber klar darüber, daß das Heer nirgends auf der Welt und auch nicht in Österreich ein Mädchenpensionat ist oder sein kann. Wir wollen daher im Gesetz eine Bagatellgrenze eingezogen haben, unterhalb welcher wir zu dem Standpunkt kommen: Das behandeln wir nicht, das zahlt sich einfach nicht aus.
Das waren die Wünsche, die ich hiermit vorgebracht habe. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
18.58