Ansicht nach nunmehr ein untaugliches Konzept, um die Heeresunteroffiziersakademie in zwei Teile zu gliedern, um vielleicht doch noch den Standort Steyr zu erhalten. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Ich halte nichts davon, daß man heute versucht, Fehler der Vergangenheit, die ausschließlich auf Kosten des Bundesheeres, gegen die Ratio und gegen jede militärische Planung in der Ära Kreisky in Steyr durchgeführt wurden, vergessen machen will. Sie glauben, daß die heutigen Abgeordneten nicht mehr wissen, wie es damals wirklich war.
Wenn Sie mir nicht glauben, Herr Kollege Antoni, dann informieren Sie sich bei Ihren Personalvertretern vor Ort. Sie werden draufkommen, daß ich recht habe und kein einziges Wort nicht den Tatsachen entspricht!
Wir, die Artilleristen, haben darunter gelitten, daß unsere Abteilung in Gratkorn aufgestellt wurde; dort wird jetzt auch wieder zugesperrt. 84 Millionen Schilling sind dem Heer aufgrund parteipolitischer Überlegungen, um damals in Steyr Gemeinderatswahlen zu gewinnen, entzogen worden. Das ist nicht Heerespolitik, wie ich sie mir vorstelle, Herr Kollege Antoni, und Sie werden das hier nicht beschönigen können. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Ich glaube aber auch, daß Sie, Herr Bundesminister, nichts beschönigen sollten. Sie haben sich beim Budget für das Bundesheer nicht durchgesetzt und haben wieder hinnehmen müssen, daß das Heeresbudget – gemessen an den Notwendigkeiten unseres Bundesheeres – deutlich hinter jenen Erfordernissen zurückgeblieben ist, die im Interesse der äußeren Sicherheit der Republik Österreich notwendig wären.
Daß die Kostenwahrheit auch innerhalb des Sicherheitsbereiches in dieser Bundesregierung entgegen allen Beteuerungen nicht großgeschrieben wird, ist in der heutigen Debatte am Beispiel des Grenzeinsatzes bereits angesprochen worden. Von den Kosten für den Grenzeinsatz, die 400 Millionen Schilling betragen, wären eigentlich – zumindest laut der Folge 3 der "Wehrpolitischen Information der österreichischen Offiziersgesellschaft" vom März – mindestens 200 Millionen Schilling, wie die Offiziersgesellschaft meint, dem Innenressort zuzuschreiben und dem Heer rückzuerstatten.
Ich will nicht über die eine oder andere Summe richten, aber ich meine, Herr Bundesminister, es täte dem Heer gut, in der jetzigen Situation im Zusammenhang mit dieser "Sicherheitsmilliarde", auch im Sinne der Kostenwahrheit, das Geld zu bekommen, das dem Heer zusteht. Man sollte dieses Geld nicht auch noch in anderen Ressorts lassen. (Beifall bei den Freiheitlichen.) In diesem Punkt haben Sie sich eindeutig nicht durchgesetzt, ich hätte mir da mehr Durchsetzungsvermögen erwartet.
Kollege Tychtl hat im Zusammenhang mit den Frauen beim Bundesheer richtigerweise auch einiges betreffend das Heeressanitätskonzept erwähnt. Herr Bundesminister! Die große mediale Aufregung im Zusammenhang mit dem Korps in Graz ist nur deswegen entstanden, weil Ihre dortigen Abteilungen nicht in der Lage waren, zeitgerecht etwa eine San-Stube dort einzurichten, wo Frauen zum Bundesheer eingerückt sind, weshalb die Frauen mit Blasen an den Füßen oder mit Grippe nach Graz geschickt werden mußten. Sie konnten nicht vor Ort gepflegt werden, wodurch überhaupt erst der mediale Wirbel entstanden ist.
Ich sage Ihnen auch folgendes, Herr Bundesminister: Sie brauchen sich nicht zu wundern, denn Divisionär Plienegger des Korps in Graz war seinerzeit im Ministerium als zuständiger Beamter schon nicht in der Lage, die Heeressanitätsanstalt in Klagenfurt neu zu organisieren, zu modernisieren. Er hat das seinerzeitige gute Konzept des Ärztekammerpräsidenten Dr. Leitner, dieses bekannten Notfallmediziners, die Heeressanitätsanstalt in Klagenfurt nach einem Leasingsystem neu zu gestalten und ein Zentrum für Notfallsmedizin in Klagenfurt anzusiedeln, torpediert. Er ist jedoch dann, als diese Möglichkeit nicht mehr bestand, auf diesen Zug aufgesprungen. Und genau dieser Herr Plienegger ist nunmehr wieder in Graz dafür zuständig. Ich wundere mich nicht! Ich wundere mich nicht darüber, daß bei ein und demselben Herrn an drei Dienstorten – im Ministerium, in Graz und wieder im Ministerium und jetzt in Graz – aufgrund seines offensichtlich gestörten Verhältnisses zum Heeressanitätswesen nichts weitergeht.