Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort gemeldet ist nunmehr Herr Abgeordneter Dr. Keppelmüller. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Abgeordneter.22.01
Abgeordneter Dipl.-Ing. Dr. Peter Keppelmüller
(SPÖ): Meine sehr geehrten Herren Präsidenten! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Ich muß mich heute zwangsläufig mit dem Thema Lyocell beschäftigen, aber eigentlich wollte ich mich ein bisserl ausführlicher mit dem Rechnungshof an sich befassen.Ich bin auch der Meinung, daß der Rechnungshof ein sehr wertvolles Instrument des Parlamentes ist, aber, Herr Präsident, ich wunderte mich bereits im Ausschuß darüber, wie Sie immer beleidigt reagieren, wenn man ein bisserl Kritik am Rechnungshof übt beziehungsweise wenn etwas hinterfragt wird. Ich verstehe das nicht ganz. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Fekter: Nein, nicht beleidigt! Er stellt es wieder richtig!)
Bei aller Wertschätzung auch für Ihre Mitarbeiter verweise ich doch darauf, daß zum Beispiel ein Herr Talirz neun Jahre lang durch die Mühlen der Justiz gedreht wurde und erst kürzlich in Graz freigesprochen wurde. Und überall war zu lesen, daß ausschließlich ein Bericht des Rechnungshofs für die Anklage verantwortlich war. Es muß also auch erlaubt sein, über den Rechnungshof zu diskutieren. Vielleicht sollte man das öfter tun, vielleicht sollten wir uns einmal zusammensetzen und einiges, was auch mir bei der nur kurzen Beschäftigung mit der Materie an Ungereimtheiten bereits aufgefallen ist, wirklich leidenschaftslos diskutieren. (Beifall bei der SPÖ.)
Nun aber zurück zum Burgenland und zu Lyocell. Unser Geographieprofessor Schweitzer hat den Rechnungshofbericht dazu genützt – wie ihn natürlich viele nützen –, sich die negativen Körnderl herauszupicken. Im großen und ganzen ist der Rechnungshofbericht zur Lenzing AG ja durchaus ein sehr positiver. Wenn der Generaldirektor ein bisserl zu viel verdient oder sich zu viel Urlaub auszahlen hat lassen, ist das ja nebbich im Vergleich zum Gesamtergebnis der Firma beziehungsweise dem, was zum Beispiel über den Umweltschutz dort steht. Auch Lyocell wird dort nicht so schlecht beschrieben.
Obwohl ich damals betreffend Lyocell auch für den Standort Lenzing gekämpft habe, habe ich immer auch Verständnis für die Sicht des Burgenlandes und des burgenländischen Landeshauptmanns gehabt, daß man versucht hat, einen Leitbetrieb in diese benachteiligte Region zu bekommen. Ich bin nach wie vor davon überzeugt, daß das richtig war.
Ich werde das dem Kollegen Schweitzer auch gleich erklären, denn er macht etwas, was ich nicht verstehe: Ich würde das als oberösterreichischer Oppositionspolitiker nie tun, daß ich sozusagen in Wirklichkeit Arbeitsplätze gefährde, indem ich ein Produkt oder eine Anlage schlechtmache, ohne ihm oder ihr die Chance zu geben, sich wirklich zu entwickeln. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich werde das gleich ausführen. Ich lese da, was Kollege Schweitzer dazu zu sagen hat, nur um zu zeigen, wie unbedarft er an die Sache herangeht, aber vielleicht macht er es auch bewußt. Er schreibt: Vor allem die Spinnereien haben mit der Qualität der Faser Riesenprobleme – so Schweitzer –, und zwar ein Defibrillierungsproblem. – Ich weiß zwar nicht, ober er weiß, was das heißt, denn er sagt dann weiter: Bei der Verarbeitung löse sich die Faser auf. – Das ist so was von hanebüchen, so ein Unsinn!
Im selben Artikel dementiert der Geschäftsführer des Bereiches der Spinnerei der Linz-Textil, der vermutlich nicht ganz so viel davon versteht wie der Geographieprofessor Schweitzer, die Probleme mit Lyocell: Die Faser löse sich nicht auf, sondern es gebe färberische Probleme. Diese lägen aber nicht an der Faser, sondern an den Ausrüstern. – Das ist also die Wahrheit.
Das heißt, es wurde dort eine großartige technische Leistung vollbracht, es wurde in kurzer Zeit dieses Werk auf die grüne Wiese gestellt. Es funktioniert technisch sehr gut, es gibt aber Absatzprobleme, weil diese Hochpreisfaser ... (Ironische Heiterkeit bei den Freiheitlichen.) – Sie