Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 175. Sitzung / 26

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Ich habe bereits ausgeführt, daß wir schon im Vorjahr im Landesverteidigungsrat entsprechende Beschlüsse gefaßt haben, die bereits damals durchaus die Notwendigkeit von Hubschrauberanschaffungen vorgesehen haben, und zwar nicht für einen unbestimmten Zeitraum, sondern so, daß die Grundlagen bis Ende dieses Jahres erarbeitet worden sind.

Zweifelsohne ist es aus meiner Sicht notwendig, aus ganz konkreten Erfahrungen, etwa auch der Notwendigkeit des Transportes bei zivilen Unglücksfällen, bei Katastrophen allgemeiner Natur, die nicht unmittelbar in den Kompetenzbereich des Bundesheeres fallen, daran zu denken, wie man das mit österreichischen Kapazitäten bewältigen kann.

Ich glaube, daß es richtig ist, auf ganz konkrete Erfahrungen auch ganz konkret einzugehen. Wir haben dieses Konzept daher noch einmal überarbeitet und werden es, mehr als vorher vorgesehen, auch für diesen Transportbereich ausrichten, um damit beiden Zwecken entsprechen zu können.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke, Herr Minister. – Herr Abgeordneter Dr. Ofner, bitte.

Abgeordneter Dr. Harald Ofner (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Zur Problematik der Großraumflugzeuge aktuell und konkret: Mittlerweile ist bekannt, daß es in Albanien Sprit in Hülle und Fülle gibt. Warum startet die angemietete Herkules trotzdem nach wie vor in Langenlebarn mit einer zu kurzen Bahn, sodaß sie nur halb beladen werden kann, und nicht etwa von Zeltweg oder von Hörsching, wo die Lande- und Startbahnen lang genug sind?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Ich bin kein Spezialist für Beladefragen. An sich ist es so, daß Langenlebarn unser Militärflughafen ist, der für derartige Zwecke vorgesehen ist. Es hat bei den Transporten hinunter bis jetzt keine Engpässe gegeben, sodaß ich erst im Einzelfall überprüfen müßte, ob es tatsächlich einen Konnex gibt. Das kann ich von dieser Stelle aus nicht beantworten.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke, Herr Minister. Ich bitte eventuell um schriftliche Beantwortung. – Nächste Zusatzfrage: Herr Abgeordneter Wabl, bitte.

Abgeordneter Andreas Wabl (Grüne): Herr Bundesminister! Ist Ihnen bekannt, daß es beim ersten Beschaffungsversuch von Hubschraubern und Transportflugzeugen zu einer gerichtlichen Verurteilung eines ÖVP-Mitgliedes gekommen ist?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Das ist mir nicht bekannt, weil es keinen ersten Versuch durch Durchführung eines Ankaufes gegeben hat, sondern das, was es gegeben hat, war, daß sich Parlamentarier über ein Thema verständigt haben, das zu diesem Zeitpunkt außerhalb der Planung des Bundesministeriums für Landesverteidigung gelegen ist.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage: Herr Abgeordneter Stampler, bitte.

Abgeordneter Franz Stampler (ÖVP): Herr Bundesminister! Die Einsätze des Bundesheeres in den letzten Katastrophenfällen wurden von der Bevölkerung positiv zur Kenntnis genommen. Meine Zusatzfrage: Werden nunmehr auch im Rahmen des KFOR-Einsatzes Hubschrauber eingesetzt werden?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.


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