Parlament, in dem ich viele gute und einige weniger gute Tage verbracht habe, verbunden fühlen.
Ich möchte mich bei allen meinen Kolleginnen und Kollegen aus dem Finanzausschuß bedanken. Es ist uns gelungen, im Finanzausschuß eine Atmosphäre der professionellen, seriösen Zusammenarbeit zu schaffen; sie hat sich nur nicht immer ganz ins Plenum übertragen. Ich habe auch heute gesehen, daß ich die Ehre habe, in Ihrer Dringlichen Anfrage genannt zu werden, mir ist jedoch die fachliche und sachliche Anerkennung wichtiger, die ich erfreulicherweise von allen, auch von den Oppositionsparteien, in der letzten Sitzung des Finanzausschusses bekommen habe. Ich möchte mich dafür sehr herzlich bedanken. (Allgemeiner Beifall.)
Ich möchte mich auch bei den vielen Menschen bedanken, die mir – so wie uns allen – die Arbeit hier in diesem Hause ermöglicht haben, den Bediensteten des Hauses.
Es ist jetzt nicht die Stunde sentimentaler Abschiede, sondern ich möchte nur sagen: Ich wünsche dem Parlament, dieser Vertretung des Volkes Österreichs, weiterhin viel Erfolg im Interesse unseres Landes. Alles Gute! – Vielen Dank. (Allgemeiner Beifall.)
12.36
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Herr Abgeordneter Dr. Nowotny! Es ist fast ein Paradoxon, daß man bei dieser reichhaltigen Tagesordnung nach einem Punkt suchen muß, zu dem man eine Abschiedsrede halten kann.Zu Ihren Anmerkungen zum "Ruf zur Sache!" möchte ich sagen: Vielleicht kann man bei einer künftigen Geschäftsordnungsreform berücksichtigen, daß man die Abschiedsrede als eigene Kategorie einführt (Heiterkeit), denn dann gibt es damit überhaupt keine Probleme mehr, da bei einer Abschiedsrede die Sache eben der Abschied ist. (Heiterkeit und allgemeiner Beifall.)
Erlauben Sie mir – mit Erlaubnis des Plenums – einige persönliche Sätze.
Herr Abgeordneter Dr. Nowotny! Wir sind, das kann ich sagen, in diesem Hause eigentlich ein Stück des Weges gemeinsam gegangen. Trotz mancher Differenzen in der Sache war mein Verhalten und meine Einstellung Ihnen gegenüber immer auch von einer außergewöhnlichen persönlichen Wertschätzung für Ihren Intellekt, Ihre persönliche Kultur und auch Ihre Haltung in diesem Hause geprägt. An dieser meiner Einschätzung wird sich nichts ändern. Ich hoffe, daß wir uns auch in Zukunft sehen werden; wir haben genügend Möglichkeiten.
Ich möchte Ihnen auch im Namen des Hauses dafür danken, was Sie im Rahmen Ihrer parlamentarischen Tätigkeit gemacht haben.
Sie gehen ja einen neuen Schritt in eine neue Zukunft, und ich hoffe, daß er für Sie erfolgreich sein wird. Noch einmal herzlichen Dank! (Allgemeiner Beifall.)
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Gaugg. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
12.38
Abgeordneter Reinhart Gaugg
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Auch ich wünsche Ihnen, Herr Professor Nowotny, für Ihre künftige Tätigkeit viel Schaffenskraft in Ihrem Interesse, weil Sie ja letztlich auch Österreich repräsentieren, aber auch im Interesse unserer Republik, sodaß wir in den kommenden Jahren ordentlich vertreten sind. Alles Gute!Es war allerdings sehr beklemmend, als Sie wörtlich etwa gemeint haben – das war von demaskierender Ehrlichkeit –: Je politischer die Gerichtshöfe werden, desto deutlicher muß sich die Politik auf allen Ebenen artikulieren. (Rufe bei der SPÖ: Nein! Nein!) – Wir bekommen das Protokoll. (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Vor wenigen Monaten haben wir mit hochkarätigen Juristen hier über "dissenting opinion" gesprochen – Frau Karlsson, schreien Sie nicht so laut, ich höre Sie auch so –, eine "Dissenting-