Zusammenhänge gewinnen. Wir haben zu Recht auch in den vergangenen Tagen viel über Arbeit gesprochen, und überhaupt und insbesondere heute sehr viel über das Wohnen. Beide Themenkreise betreffen elementare Notwendigkeiten für das Glück der Menschen in ihrer Heimat, welche in erster Linie die Gemeinde ist. (Beifall bei der ÖVP.)
Geschätzte Damen und Herren! Ich meine, es ist ein schöner Ansatz für meine Schlußrede von diesem Pult im Hohen Hause aus, daß ich, wenn hier über Arbeit und Wohnen gesprochen wird, sehr herzlich für die vielen Begegnungen danke, die ich mit Ihnen haben konnte! Ich hoffe, daß ich in diesen wenigen Jahren niemanden beleidigt habe. Wenn es trotzdem passiert sein sollte, dann war es sicherlich unabsichtlich. Ich habe mich wirklich über jede Begegnung gefreut.
Meine Damen und Herren! Ich habe zwei große Bitten für die Zukunft an diejenigen, die hier weiter die Verantwortung tragen: Vergessen Sie bei all Ihren Beschlußfassungen die Behinderten nicht, und zwar weder die mental noch die körperlich Behinderten! Und vor allem, meine Damen und Herren: Vergessen Sie die Gemeinde und die Stellung der Bürgermeister für ihre Heimat und für diese Republik nicht! Denken Sie an die Gemeinde als Heimat!
Der Finanzausgleich 2001 steht an. In diesen Tagen spricht man immer viel über die Getränkesteuer.
Vergessen wir nicht, daß eine autonome, eine freie Gemeinde auch die Ausstattung mit finanziellen Mitteln braucht, damit die Infrastruktur bestehen kann, damit die Bürgergesellschaft, die Kultur und die Freizeitwirtschaft leben können. Vom Kindes- bis ins Greisenalter spielt sich das Leben in einer Gemeinde ab.
Ich bitte Sie sehr, sehr herzlich darum, daß bei allen Ihren Entscheidungen auch in Zukunft praktikable Regelungen getroffen werden. Es wird diesem Hause vorbehalten bleiben, auch zu beweisen, daß die Gemeinden mit ihren Sorgen nicht allein sind, sondern durch dieses Hohe Haus die entsprechende Unterstützung erfahren, damit sie weiterhin das tragende Fundament für die Länder und für unsere Heimat, die Republik Österreich, bleiben.
Glückauf für Ihr weiteres Dasein! (Allgemeiner Beifall.) Glückauf für Ihre Tätigkeit hier im Hohen Hause, und viel Freude, wenn wir uns da oder dort wiedersehen! (Allgemeiner Beifall.) Ich lade Sie alle ein, als Gäste zu uns zu kommen, zum Schifahren oder zu sonst etwas; momentan spielen wir Blasmusik. Alles Gute! – Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)
20.40
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Weiters zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Graf. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.20.40
Abgeordneter Dr. Martin Graf
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Herren Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ganz kurz – aufgrund der wenigen Redezeit, die ich zur Verfügung habe – nur einen Satz in Richtung der Kollegin Bures, und zwar betreffend Immobilienmakler beziehungsweise Immobilienverwalter: Ich finde es nicht angebracht, daß Sie in diesem Bereich permanent Ihren Klassenkampf heraushängen und permanent die Immobilienmakler zu schwarzen Schafen stempeln, und zwar pauschaliert. (Abg. Dr. Mertel: Wieso "heraushängen"? Was hängt sie heraus?!)Ich gebe schon zu, daß es in allen Berufsbranchen schwarze Schafe gibt; das wissen wir alle. Aber es gibt nicht eine ganze Berufsbranche, die man immer und ausschließlich verteufeln muß. Es gibt eine Höchstgrenze, die man verlangen kann. Da kann man vieles verbessern oder vielleicht anders gestalten. Aber Sie machen ja die Gesetze, nicht wir in erster Linie. Sie sitzen in der Regierung! (Abg. Bures: Sind Sie für niedrigere Maklerprovisionen?)
Aber wenn Sie schon den Mietern Kosten ersparen wollen, dann könnten Sie auch woanders einsparen, vor allem bei Vergebührungen, bei Kreditsteuern, bei Stempelmarken – die jetzt vielleicht nicht mehr in dieser Form vorhanden sind – et cetera. (Abg. Bures: Sind Sie für niedrigere Maklerprovisionen? Ja oder nein?) Sie könnten vielleicht auch Änderungen vornehmen, da