Ausschuss für Menschenrechte

Übersicht

Mitgliederverzeichnisse

• Mitgliederliste (18.11.1999-19.12.2002) / HTML

Unterausschüsse

• Unterausschuss Unterausschuss des Ausschusses für Menschenrechte, eingesetzt am 30.05.2000

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

• Aufhebung der "Benes-Dekrete" und der "AVNOJ-Bestimmungen" (651/A(E))
• Toleranz als Grundlage der Demokratie in Österreich (34/A(E))
• Alle Verhandlungsgegenstände in Vorberatung

Letzte/Nächste Tagesordnung

• Tagesordnung der 13. Sitzung vom 24.10.2002 / HTML . RTF
• Alle Tagesordnungen

Letzter Ausschussbericht

• Bericht vom 03.05.2001 betreffend Einrichtung von Clearingstellen (577 d.B.)
• Alle Ausschussberichte

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

• 11.10.2001 - MENSCHENRECHTSAUSSCHUSS WILL VIERPARTEIENANTRAG ERARBEITEN (Nr. 667/2001)
• 03.05.2001 - INNENMINISTER IST DANKBAR FÜR MENSCHENRECHTSBEIRAT (Nr. 324/2001)
• 15.12.2000 - MENSCHENRECHTSAUSSCHUSS: ALLES VERTAGT (Nr. 765/2000)
• 20.06.2000 - STAATSZIELBESTIMMUNG ZU VOLKSGRUPPEN IST PLENUMSREIF (Nr. 367/2000)
• 25.04.2000 - MENSCHENRECHTSAUSSCHUSS DISKUTIERT AKTUELLE FRAGEN (Nr. 212/2000)

Berichte

Ausschussberichte

Ausschussentschließungsanträge

Verhandlungsgegenstände

Vorberatung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Im Ausschuss in Vorberatung bzw. in Beratung

Sitzungsüberblick

Datum	Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
19.12.2002	Auflösung
24.10.2002	13. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF Die Sitzung wurde nicht abgehalten!
TOP 1	die innere Sicherheit in Österreich, (409/A(E))
TOP 2	Aufrechterhaltung einer humanitären Flüchtlingspolitik (526/A(E))
TOP 3	Stärkung der Rechte des Kindes (538/A(E))
TOP 4	Reform der Flüchtlingsbetreuung (691/A(E))
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15.03.2002	12. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Wahrung der Pressefreiheit (432/A(E)) In der Sitzung vom 15. März 2002 vertagt!
TOP 2	Memorandums der österreichischen Volksgruppen 1997 (176/A(E)) In der Sitzung vom 15. März 2002 vertagt!
TOP 3	Rechtsstellung von Volksgruppen in Österreich (247/A) In der Sitzung vom 15. März 2002 vertagt!
TOP 4	Erhöhung der Volksgruppenförderung (414/A(E)) In der Sitzung vom 15. März 2002 vertagt!
TOP 5	internationalen Schutz der Menschenrechte (576/A(E))
TOP 6	internationalen Schutz der Menschenrechte (582/A(E))
TOP 7	Menschenrechtssituation in Tibet (142/A(E)) Wiederaufnahme der am 11. Oktober 2001 vertagten Verhandlungen
TOP 8	Wiederaufbauhilfe in den türkischen Bürgerkriegsgebieten (163/A(E)) Wiederaufnahme der am 11. Oktober 2001 vertagten Verhandlungen
TOP 9	finanzielle Unterstützung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (336/A(E)) Wiederaufnahme der am 11. Oktober 2001 vertagten Verhandlungen
TOP 10	internationale Anerkennung der Rolle indigener Völker im Bereich nachhaltiger Entwicklung (340/A(E)) Wiederaufnahme der am 11. Oktober 2001 vertagten Verhandlungen
TOP 11	die Verfolgung und Ermordung der Prostitution beschuldigter Frauen im Irak (342/A(E)) Wiederaufnahme der am 11. Oktober 2001 vertagten Verhandlungen
TOP 12	"Menschenrechte auch für Sudetendeutsche!", (16/PET) Wiederaufnahme der am 11. Oktober 2001 vertagten Verhandlungen
TOP 13	Auslöschung der armenischen Bevölkerung im Osmanischen Reich von 1915 bis 1917 (13/PET) Wiederaufnahme der am 11. Oktober 2001 vertagten Verhandlungen
TOP 14	Anerkennung der Massaker an der armenischen Bevölkerung 1915-1917 im osmanischen Reich als Völkermord (50/A(E)) Wiederaufnahme der am 11. Oktober 2001 vertagten Verhandlungen
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11.10.2001	11. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
11.10.2001	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 11. Sitzung des Ausschusses: MENSCHENRECHTSAUSSCHUSS WILL VIERPARTEIENANTRAG ERARBEITEN Nr. 667/2001
TOP 1	Menschenrechtssituation in Tibet (142/A(E)) In der Sitzung vom 11. Oktober 2001 vertagt!
TOP 2	Wiederaufbauhilfe in den türkischen Bürgerkriegsgebieten (163/A(E)) In der Sitzung vom 11. Oktober 2001 vertagt!
TOP 3	finanzielle Unterstützung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (336/A(E)) In der Sitzung vom 11. Oktober 2001 vertagt!
TOP 4	internationale Anerkennung der Rolle indigener Völker im Bereich nachhaltiger Entwicklung (340/A(E)) In der Sitzung vom 11. Oktober 2001 vertagt!
TOP 5	die Verfolgung und Ermordung der Prostitution beschuldigter Frauen im Irak (342/A(E)) In der Sitzung vom 11. Oktober 2001 vertagt!
TOP 6	"Menschenrechte auch für Sudetendeutsche!", (16/PET) In der Sitzung vom 11. Oktober 2001 vertagt!
TOP 7	Auslöschung der armenischen Bevölkerung im Osmanischen Reich von 1915 bis 1917 (13/PET) In der Sitzung vom 11. Oktober 2001 vertagt!
TOP 8	Anerkennung der Massaker an der armenischen Bevölkerung 1915-1917 im osmanischen Reich als Völkermord (50/A(E)) In der Sitzung vom 11. Oktober 2001 vertagt!
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03.05.2001	10. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
03.05.2001	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 10. Sitzung des Ausschusses: INNENMINISTER IST DANKBAR FÜR MENSCHENRECHTSBEIRAT Nr. 324/2001
TOP 1	Wahl eines Schriftführers
TOP 2	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 3	Einrichtung von Clearingstellen (215/A(E))
TOP 4	Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen (437 d.B.)
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15.12.2000	9. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
15.12.2000	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 9. Sitzung des Ausschusses: MENSCHENRECHTSAUSSCHUSS: ALLES VERTAGT Nr. 765/2000
TOP 1	Rechtsstellung von Volksgruppen in Österreich (247/A) In der Sitzung vom 15. Dezember 2000 vertagt!
TOP 2	Memorandums der österreichischen Volksgruppen 1997 (176/A(E)) In der Sitzung vom 15. Dezember 2000 vertagt!
TOP 3	Ausarbeitung von Grundlagen der österreichischen Menschenrechtspolitik (114/A(E)) In der Sitzung vom 15. Dezember 2000 vertagt!
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04.10.2000	8. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2	Menschenrechtsbericht (125/A(E))
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20.06.2000	7. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
20.06.2000	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: STAATSZIELBESTIMMUNG ZU VOLKSGRUPPEN IST PLENUMSREIF Nr. 367/2000
TOP 1	Bundes-Verfassungsgesetz (164/A)
TOP 2	Bundes-Verfassungsgesetz idF von 1929, Änderung (13/A)
TOP 3	Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird (127 d.B.)
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20.06.2000	6. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
20.06.2000	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: STAATSZIELBESTIMMUNG ZU VOLKSGRUPPEN IST PLENUMSREIF Nr. 367/2000
TOP 1	Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird (127 d.B.)
20.06.2000	Ausschuss für Menschenrechte: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (127 d.B.)
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30.05.2000	5. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Wahl eines Obmannstellvertreters
TOP 2	Bundes-Verfassungsgesetz (164/A)
30.05.2000	Ausschuss für Menschenrechte: Unterausschuss eingesetzt (164/A)
TOP 3	Bundes-Verfassungsgesetz idF von 1929, Änderung (13/A) Wiederaufnahme der am 19. Jänner 2000 vertagten Verhandlungen
30.05.2000	Ausschuss für Menschenrechte: Unterausschuss eingesetzt (13/A)
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25.04.2000	4. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
25.04.2000	Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: MENSCHENRECHTSAUSSCHUSS DISKUTIERT AKTUELLE FRAGEN Nr. 212/2000
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG (Wiederaufnahme)
TOP 2	Klima der Toleranz und des Respekts als Grundlage der Demokratie (21/A(E)) In der Sitzung vom 25. April 2000 vertagt!
TOP 3	Toleranz als Grundlage der Demokratie in Österreich (34/A(E)) In der Sitzung vom 25. April 2000 vertagt!
TOP 4	Rückkehr zu einem Klima der Toleranz als Grundlage der Demokratie in Österreich (39/A(E)) In der Sitzung vom 25. April 2000 vertagt!
TOP 5	Weiterentwicklung von Demokratie und Menschenrechten (48/A(E)) In der Sitzung vom 25. April 2000 vertagt!
TOP 6	Bekämpfung der Todesstrafe (104/A(E)) Wiederaufnahme der am 16. März 2000 vertagten Verhandlungen
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16.03.2000	3. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG, in der Sitzung am 16. März 2000 vertagt!
TOP 2	Klima der Toleranz und des Respekts als Grundlage der Demokratie (21/A(E)) In der Sitzung vom 16.03.2000 vertagt!
TOP 3	Toleranz als Grundlage der Demokratie in Österreich (34/A(E)) In der Sitzung vom 16.03.2000 vertagt!
TOP 4	Rückkehr zu einem Klima der Toleranz als Grundlage der Demokratie in Österreich (39/A(E)) In der Sitzung vom 16.03.2000 vertagt!
TOP 5	Weiterentwicklung von Demokratie und Menschenrechten (48/A(E)) In der Sitzung vom 16.03.2000 vertagt!
TOP 6	Anerkennung der Massaker an der armenischen Bevölkerung 1915-1917 im osmanischen Reich als Völkermord (50/A(E)) In der Sitzung vom 16.03.2000 vertagt!
TOP 7	Bekämpfung der Todesstrafe (104/A(E)) In der Sitzung vom 16.03.2000 vertagt!
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19.01.2000	2. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
TOP 1	Wahl eines Schriftführers
TOP 2	Klima der Toleranz und des Respekts als Grundlage der Demokratie (21/A(E)) In der Sitzung vom 19.01.2000 vertagt!
TOP 3	Toleranz als Grundlage der Demokratie in Österreich (34/A(E)) In der Sitzung vom 19.01.2000 vertagt!
TOP 4	Rückkehr zu einem Klima der Toleranz als Grundlage der Demokratie in Österreich (39/A(E)) In der Sitzung vom 19.01.2000 vertagt!
TOP 5	Weiterentwicklung von Demokratie und Menschenrechten (48/A(E)) In der Sitzung vom 19.01.2000 vertagt!
TOP 6	Bundes-Verfassungsgesetz idF von 1929, Änderung (13/A) In der Sitzung vom 19.01.2000 vertagt!
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18.11.1999	1. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF (Konstituierung)
18.11.1999	Konstituierung
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