Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 19. Sitzung / Seite 133

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alten Rom; Sünde herrscht dort, dort wird nur gesoffen, getrunken – das Dritte, das dort noch geschieht, will ich gar nicht aufzählen –, jetzt sagen: Die Österreicher sind so lieb, so nett! Ach, husten wir auf all diese Maßnahmen! Wir sind zwar dekadent, aber irgendwie machen wir das schon! – Glauben Sie das wirklich?

Dahinter steckt doch die klare Überlegung: Sie wollen gar nicht, dass es zu einem Ende dieser Maßnahmen kommt. (Abg. Dietachmayr: So ist es!) Das ist doch die wahre Strategie im Hintergrund!

Jetzt könnte man einfach sagen: Das ist die böse FPÖ! Ich sage das schon seit Jahren. Jetzt glauben sie mittlerweile ohnehin schon selbst, dass sie böse sind. (Abg. Haigermoser: Ich fürchte mich! Ich habe Angst vor Cap!) Aber ich sage Ihnen: Die Äußerungen von Rauter, Schmid, Grasser, Haider mit ihren möglicherweise unzähligen Folgen für Investitionen, für die Beschäftigung und für den Euro sind die eine Seite der Medaille. Es sind das Provokationen, die bewirken sollen, dass es zu keinem Überdenken der Maßnahmen der 14 EU-Mitgliedsländer kommt.

Jetzt frage ich mich aber im Endeffekt: Was ist die Aufgabe der ÖVP, oder was machen die Koalitionsmitglieder eigentlich in der Regierung, wenn sie, wie ich am 16. April unter dem Titel "PolitikInnen" lese konnte, gemeinsam Tarock spielen gehen oder nach einer Sitzung gemeinsam die Cézanne-Ausstellung besuchen? Mittlerweile herrscht schon das Du-Wort vor, allerdings momentan noch nach Geschlechtern getrennt, das heißt, nur Männer zu Männern und Frauen zu Frauen, aber vielleicht wird sich das auch noch ändern.

Das steht alles in einem "Kurier"-Artikel. Auch der geheimnisvolle Satz: "Wir machen möglichst viel gemeinsam!"

Was machen Sie alles gemeinsam? Tarockieren Sie vielleicht beim Tarock noch aus, wer morgen der Bösewicht ist, wer morgen welches EU-Mitgliedsland ärgert und wer dazu schweigt? – Beim Letzteren gewinnt offensichtlich immer der Schüssel, er gewinnt immer die Schweigepartie. Den gibt es nicht, er existiert nicht, er ist nicht da, er sagt nichts.

Auch jetzt wieder, das ist der beste Beweis: Er ist nicht da, er sagt nichts, er weiß nichts! (Abg. Rosemarie Bauer: Er war schon da!)  – Kollege Schieder hat das völlig richtig gesagt, als er meinte, es gebe dazu keine Stellungnahme.

Man spricht sich sogar schon mit Vornamen an! Da ist der Andi – Khol für diejenigen, die es nicht wissen – und der Pezi, der Westenthaler. Dann ist da noch das spitzbübische Lachquartett von der heutigen Diskussion. Ich finde, dass das nicht in Ordnung war. Herr Khol hat sich doch so bemüht, er hat hier Pathos eingebracht und versucht, das Rot-weiß-rote, in Synthese mit seiner Krawatte, so darzustellen, dass sogar ich es ihm schon fast geglaubt hätte! Aber dann kam dieses spitzbübische Lächeln: Schüssel zu Khol, Andi zu Pezi und dann Pezi zu Thommy, der da in diesem Viererquartett mitlachen muss, denn sonst ist es ja kein Quartett. Das ist dann das Lachquartett, das Sie hier entwickeln. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)

Dazu muss ich Ihnen sagen: Das ist unglaubwürdig, was Sie da heute dargestellt haben! Ihnen von der ÖVP sage ich: Man lernt Ihre Landeshauptleute langsam schätzen. Ich sage nur: Schausberger. Ich sage nur: Weingartner. Sie bringen es nämlich auf den Punkt – nicht so wie Frau Rauch-Kallat, Ihre Generalsekretärin, die noch die Vernaderungsstrategie verfolgt hat, als Herr Schausberger schon längst gesagt hat: Hört doch auf mit dem Ganzen! Das sind die Äußerungen Haiders, es sind die Äußerungen der FPÖ! – Und Recht hat Landeshauptmann Schausberger gehabt!

Landeshauptmann Weingartner hat überhaupt gesagt: Mir geht das alles schon auf die Nerven! Der da unten im Bärental soll endlich still sein! – Das ist übrigens ein interessanter Umgang mit Ihrem Obmann und Landeshauptmann in Kärnten.

Daher ist der Satz von Schüssel in seiner heutigen Rede – so quasi mit einem unschuldigen Lamm-Augenaufschlag versehen –: "Wir haben nichts getan!", wahrscheinlich ohnehin das


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