15.17
Abgeordneter Ernst Fink
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Frau Dr. Mertel, über das Rauchen könnte ich wieder reden (Abg. Dr. Mertel: Aber Khol sagt, das ist etwas Intimes!), ich könnte Ihnen aber auch etwas über Ihren ehemaligen Finanzminister erzählen, wenn Sie wollen. Ich kann das wiederholen. Wollen Sie das, dass ich das tue? (Abg. Dr. Mertel: Ohne weiteres!) Mich wundert es ja, dass Sie das verstehen, denn als Sie das letzte Mal hier heraußen gestanden sind, haben Sie gesagt, dass Sie es nicht verstehen. Es freut mich daher, dass Sie es jetzt verstehen! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Mertel: Herr Khol hat gesagt, das ist etwas Intimes! Ihr Klubobmann sagt, das ist etwas Intimes!)Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Ich melde mich zur 2. Novelle zum Bundesfinanzgesetz 2000 zu Wort, und zwar genau zu Punkt 23. Dieser betrifft die Stadt Graz, die für das Jahr 2003 zur Kulturhauptstadt erklärt wurde. Natürlich ist diese Erklärung zur Kulturhauptstadt mit bestimmten Kosten verbunden. Die Vorbereitung und Abwicklung kostet eine bestimme Summe Geldes. Dafür sind 200 Millionen Schilling vorgesehen. Die Stadt Graz ist im Jahre 2003 die einzige Stadt in Europa, die zur Kulturhauptstadt erklärt wurde. Im Jahre 2000 waren es noch 13 Städte, die zu Kulturhauptstädten erklärt wurden. Ich darf, um diesbezügliche Unklarheiten gleich vorweg auszuschließen, dazusagen, dass sämtliche Parteien in Graz sich für die Erklärung zur Kulturhauptstadt ausgesprochen haben. (Der Redner hält ein Blatt mit Unterschriften in die Höhe.) Sie sind alle damit einverstanden! (Beifall bei der ÖVP.)
Ich bedanke mich bei allen, auch beim Herrn Bundeskanzler, bei der Frau Außenministerin und bei Staatssekretär Morak, recht herzlich für die Unterstützung.
In diesem Zusammenhang darf ich aber nicht unerwähnt lassen, dass auch die UNESCO die Hauptstadt Graz ausgezeichnet hat. Graz hat die größte zusammenhängende Altstadt, und dies wurde von der UNESCO gewürdigt. Diese Altstadt ist ein Kulturdenkmal, das besonders zu schützen ist.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mitte der siebziger Jahre hat der damalige Landeshauptmann Dr. Josef Krainer die Idee geboren, ein Trigon-Museum zu errichten. Damals hat es einen Plan gegeben, der Standort war fixiert, und die Finanzierung war durch Rücklagen gesichert.
Leider hat die Österreichische Volkspartei im Jahre 1995 die Landtagswahlen verloren, gewaltig verloren. Dies wurde jetzt wieder korrigiert, aber auf Grund der Verluste der ÖVP im Jahre 1995 hat die SPÖ das Kulturressort beansprucht und hat es auch übernommen. Kulturchef wurde der Herr Generaldirektor außer Dienst, Landeshauptmann-Stellvertreter Universitätsprofessor DDr. Schachner-Blazizek.
Mit dieser Übernahme des Kulturressorts wurden auch die Rücklagen sukzessive aufgelöst. Das Geld wurde für andere kulturelle Veranstaltungen ausgegeben und nicht mehr für das Trigon-Haus zurückgehalten. Herr Landeshauptmann-Stellvertreter Blazizek war der Meinung, dass der Standort nicht passt, dass das Geld nicht dafür ausgegeben werden soll. Aber jetzt wird ein Kulturhaus gebaut, ohne die Mittel dafür vorgesehen zu haben. Jetzt brauchen wir Geld für das Kunsthaus, und dieses Kunsthaus im Zentrum von Graz, an der Mur, muss natürlich finanziert werden.
In diesem Zusammenhang bedanke ich mich bei meiner Frau Landeshauptmann Waltraud Klasnic, dass sie es in den Verhandlungen mit der neuen Bundesregierung zu Stande gebracht beziehungsweise erreicht hat, dass die Anteile des Bundes an der Flughafenbetriebsges.m.b.H. veräußert werden und der zu erlösende Betrag für den Bau des Kunsthauses zur Verfügung gestellt wird. Dafür ein recht herzliches Dankeschön! (Beifall bei der ÖVP.)
Abschließend, meine sehr geehrten Damen und Herren, darf ich noch darauf aufmerksam machen, dass im Jahr 2003 nicht nur in Graz viel los sein wird, sondern in ganz Österreich. Es wird im Jahr 2003 wieder eine Nationalratswahl, in Graz Gemeinderatswahlen und die Eröffnung dieses Kunsthauses geben.