herzlich für ihren Einsatz an der Grenze danken. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Böhacker. )
11.01
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Hartinger. Sie hat das Wort. (Abg. Schwemlein: Ich werde nicht lachen, Frau Kollegin!)11.01
Abgeordnete Mag. Beate Hartinger
(Freiheitliche): Ihnen wird das Lachen vergehen, Herr Kollege Schwemlein. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Böhacker: Er hat eh schon lange nichts mehr zu lachen daheim!)Herr Präsident! Herr Minister! Akzeptanz, Vertrauen in und Glauben an unser Bundesheer sind die Voraussetzung für die Sicherheit unseres Landes und damit von größter Bedeutung. Wenn Kollege Edlinger meinte, das Militär sei nicht so wichtig wie die Menschen in unserem Land, so muss ich sagen: Meine Damen und Herren der Sozialdemokratie, da haben Sie etwas nicht verstanden, denn das Bundesheer ist für die Sicherheit der Menschen in unserem Land verantwortlich. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Ein modernes Unternehmen Bundesheer erfordert auch ein adäquates Budget, eine moderne Ausrüstung und motivierte Soldaten. Und da muss ich auch eines feststellen, meine Damen und Herren der Sozialdemokraten: Auf der einen Seite sagen Sie: Wir müssen einsparen, wir geben zu viel aus!, auf der anderen Seite sagen Sie: Der Herr Minister hat zu wenig gekämpft, hat zu wenig Budget! – Ich verstehe Ihre Strategie nicht so ganz, denn Kollege Parnigoni fordert einerseits mehr Geld und fragt, ob Kasernen erhalten bleiben, aber dann lese ich erstaunlicherweise in der heutigen Ausgabe der "Presse", er fordert eine Verringerung von fünf auf drei Brigaden und eine Senkung der Zahl der Kleinkasernen. – Ja bitte, wie ist das zu verstehen? Auf der einen Seite fragen Sie den Herrn Minister, ob die Kleinkasernen erhalten bleiben, auf der anderen Seite fordern Sie, diese zu schließen. Da verstehe ich Ihre Politik nicht mehr. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Das ist die typische Doppelzüngigkeit der SPÖ. Ich kann Ihnen nur eines sagen, meine Damen und Herren der Sozialdemokratie: Ich bin froh, dass der Verteidigungsminister ein Freiheitlicher ist, denn wenn Sie in der Regierung wären, wenn einer von Ihnen Verteidigungsminister wäre, wäre das Bundesheer wahrscheinlich schon abgeschafft. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Gaál: ... hat das größte Budget!) – Also das sehe ich etwas anders, aber bitte.
Die Modernisierung und Schaffung schlanker Strukturen ist eine Aufgabe, der wir uns im Verteidigungsbereich zu stellen haben. Mich freuen vor allem drei Dinge, die der Herr Minister eingeleitet hat. (Abg. Dr. Niederwieser: Nur drei?!) – Zum Beispiel drei Dinge. Es sind so viele Dinge, aber meine Redezeit ist zu kurz, um alle aufzählen zu können.
Der erste Punkt ist die Öffnung des Heeresspitals Stammersdorf im 21. Bezirk für die Zivilbevölkerung. Tatsache ist, dass die Kapazität dieses modernen Spitals mit 177 Betten leicht den Einzugsbereich der Bezirke Floridsdorf und Donaustadt mit rund 200 000 Menschen mit betreuen kann. Dank der guten Infrastruktur vor allem in den Bereichen Unfallchirurgie, Augen, HNO und Dermatologie wäre dieses Spital ein ideales Schwerpunktkrankenhaus. (Abg. Zweytick: Ganz eine tolle Geschichte!)
Unser Minister versteht es perfekt, damit nicht nur die ausgezeichneten personellen und investiven Ressourcen zu nutzen und deren Qualität durch Frequenzsteigerung zu sichern, sondern auch Synergien zwischen dem Zivil- und dem Heeresbereich herbeizuführen. (Abg. Dr. Niederwieser: In Innsbruck machen sie das schon lange!)
Der zweite Punkt ist ein ganz interessanter, nämlich das moderne Unternehmen Bundesheer. Ich möchte hier zum Beispiel die 4. Panzergrenadierbrigade herausgreifen, die mit Beginn dieses Jahres auch ein Controlling eingeführt hat und eine Prozesskostenrechnung einführen wird. Das sind moderne Strategien, die wir brauchen und die wir auch umsetzen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)