Ich möchte zum Bereich der Schule kurz in ein paar Sätzen aufzeigen, was das konkret bedeuten wird. Zum Bereich der Universitäten wird dies Kollege Grünewald nachher noch genau darlegen.
Sie sprechen von Strukturmaßnahmen. Bei diesem Wort denkt man, das sei irgendetwas Großartiges und Weitreichendes. Ich habe mir dann überlegt, worin diese Strukturmaßnahmen bestehen – abgesehen davon, dass die Lehrer länger unterrichten müssen, dass sie für den längeren Unterricht weniger Geld bekommen werden und dass die Rahmenbedingungen schlechter werden, indem zum Beispiel die Klassenschülerzahlen steigen. Wenn das für Sie Strukturmaßnahmen sind, dann tut mir das für die österreichische Bildungspolitik Leid.
Ich denke, es wäre wahrlich einiges an Strukturmaßnahmen notwendig. Da möchte ich jetzt nur einmal an Möglichkeiten der Zusammenfassung von Schultypen erinnern, und auch an die Möglichkeit, einmal darüber nachzudenken, ob diese Aufsplitterung wirklich notwendig ist. All das wären Dinge, über die man wirklich strukturell diskutieren könnte.
Aber darum geht es Ihnen nicht. Strukturmaßnahmen haben bei Ihnen nur eine einzige Ausrichtung, und die heißt: budgetäre Maßnahmen. Von inhaltlichen Maßnahmen, die wirklich Auswirkungen auf die Schulqualität und die Bildungsqualität hätten, sind wir weit entfernt.
Ich habe die Klassenschülerzahlen erwähnt. Auch Sie haben mittlerweile zugegeben, dass sie steigen werden. Da möchte ich nur auf eines aufmerksam machen. Sie sagen immer: Schauen wir nicht auf die Klassenschülerhöchstzahlen – die werden eh nicht erreicht –, sondern schauen wir auf den Durchschnitt.
Wir hatten dazu letzte Woche eine Debatte. Es gibt in Österreich 3 300 Schulklassen, in denen die gesetzlichen Klassenschülerhöchstzahlen schon jetzt überschritten werden. Es gibt diesen Puffer in den AHS und BHS, Sie wissen das; 3 300 Klassen liegen schon jetzt darüber. Da Sie immer wieder sagen, die Durchschnittszahlen seien nicht so hoch, frage ich Sie: Was haben jene Schüler, die in Klassen mit 36 SchülerInnen sitzen, davon, dass Sie sagen, es gibt ohnehin Klassen, in denen es wesentlich weniger sind? Was haben jene LehrerInnen, die in solchen Klassen unterrichten müssen, davon, zu wissen, es gibt woanders kleinere Klassen?
Es geht darum, diese Bedingungen zu verändern, endlich von den Riesen-Klassen, die ja nicht mehr an eine Modernisierung des Schulsystems denken lassen, wegzukommen, hin zu einem modernen Unterricht. Für diesen wäre – das würde ich auch so sagen – nicht allein die Klassenschülerzahl das Kriterium, aber unter anderen Bedingungen, in kleineren Klassen könnte man anderen Unterricht machen. Das wäre das, wohin wir gerne kommen würden. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Mag. Schweitzer: Wie soll das gehen? – Abg. Schasching – in Richtung des Abg. Mag. Schweitzer –: Ich erkläre es Ihnen gern, Herr Kollege!)
Am massivsten davon betroffen sind die Zusatzangebote in den Bereichen Integration oder sprachliche Fördermaßnahmen. (Abg. Mag. Schweitzer: Erhöhte Lehrverpflichtungen? Die Lehrverpflichtungen erhöhen, oder was?) Überall dort wird es ganz massive Einsparungen geben, über die Sie momentan einfach noch keine genauen Zahlen nennen. Das ist übrigens der nächste Vorwurf, der Ihnen zu machen ist.
Aber zuvor möchte ich noch den Bereich Informationstechnologie ansprechen. Groß angekündigt wurde die Informationstechnologie-Milliarde, da sollte es massive Ausweitungen geben. Immer wieder wird davon gesprochen, wie viele Schulen schon an das Internet angeschlossen sind. Was heißt denn das?
In vielen Schulen heißt das, dass irgendwo in einem Direktorenzimmer ein Computer steht, und damit ist die Schule an das Internet angeschlossen. (Abg. Mag. Schweitzer: Die Klassen!) Na und? Welche Auswirkungen hat denn das auf die Bildungsqualität, dass dort ein Computer herumsteht und vielleicht ein Internet-Zugang vorhanden ist? Das hat ja strukturell ... (Abg. Dr. Brinek: Das ist schon besser organisiert!)