Direktor? Nicht qualifiziert?)
Die Schulleitung hat dann die übliche Verantwortung, und dem Vorstand kommt in einem vorgegebenen Rahmen, nämlich innerhalb des der Schule zugewiesenen Globalbudgets, Finanzhoheit und Personalhoheit zu.Deshalb ist das, was vorige Woche in diesem Haus beschlossen wurde, der richtige Schritt in diese Richtung, denn das ist etwas, was wir uns unter Schule der Zukunft vorstellen. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Dr. Lichtenberger. ) Das sind konkrete Vorstellungen. Ich bin überzeugt davon, dass wir nach einer entsprechenden Diskussion vieles von dem, was die Reformkommission vorschlägt, auch tatsächlich umsetzen werden. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Innerhalb dieses Rahmens kommt dem Vorstand Personalhoheit sowohl über das lehrende als auch über das nicht lehrende Personal zu. Und ich werde Ihnen jetzt zeigen, warum das so notwendig ist, Herr Kollege Brosz, weil es nämlich die Sozialdemokratie mit ihrer Vorstellung von Verwaltung bis heute nicht geschafft hat (der Redner hält ein Schriftstück in die Höhe), dass eine Reiserechnung nicht einen Irrweg geht und einen irrsinnig hohen Verwaltungsaufwand erfordert, bis sie endlich abgehakt ist, oder dass im Bundesschulwesen die Nachbesetzung einer Reinigungskraft, Kollege Antoni (der Redner hält ein weiteres Schriftstück in die Höhe), zehn Schritte braucht – und das wird jetzt einmal reformiert! Es ist doch der helle Wahnsinn, dass man all das nachvollziehen muss, bis man eine Putzfrau halbtags anstellen kann.
Da gilt es wirklich noch viele notwendige Maßnahmen zu setzen, das muss reformiert werden, und da werden wir auch einsparen. Wir haben im pädagogischen Bereich bereits viele Vorschläge gemacht und auch umgesetzt, das wird sich positiv auswirken. Jetzt werden wir da ansetzen müssen.
Kollege Antoni! Ich habe Ihnen noch ein weiteres Beispiel sozialistischer Verwaltung mitgebracht. (Der Redner hält die Kopie eines Organigramms in die Höhe.) Das ist das Organigramm eines Landesschulrates. Das ist eine sensationelle Geschichte, das sind 120 Schreibtische! (Abg. Brosz: Ist das die FPÖ?) Ich bin überzeugt davon, dass, sobald sich die Reformkommission das angeschaut hat, von diesen 120 Schreibtischen mindestens 100 nicht gebraucht werden, weil sich diese Schreibtische nur selbst verwalten. Da ist einiges zu tun, meine sehr geehrten Damen und Herren, und da werden wir sehr vieles tun!
Ich habe noch etwas gemacht: Ich habe mir die unter sozialdemokratischer Führung installierten Inspektoren und Direktoren von diversen Instituten zusammengeschrieben. (Zwischenruf des Abg. Brosz. ) Ungefähr 400 inspizierende Organe gibt es in diesem System. (Ruf bei den Freiheitlichen: Unglaublich!) Auch da werden wir reformieren. Das ist alles nicht notwendig. Da ist unter jahrzehntelanger sozialistischer Vorherrschaft inthronisiert und pragmatisiert worden. Und das ist auch das Problem der Frau Bundesminister, dass Sie nämlich alles, was Sie an Unsinn produziert haben, noch dazu pragmatisiert haben. Das ist das große Problem, mit dem wir heute zu kämpfen haben! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Deshalb kostet es so viel Geld, und deshalb ist relativ wenig Spielraum für die Frau Bundesminister vorhanden. (Abg. Mag. Posch: Sind Sie schon pragmatisiert, Herr Schweitzer?) – Ich bin pragmatisiert worden, ob ich wollte oder nicht. (Abg. Faul: Dann legen Sie es zurück!) – 98 Prozent aller Lehrer haben Sie im Burgenland pragmatisiert, ohne dass es einen Bedarf gibt. (Zwischenruf des Abg. Mag. Posch. – Anhaltende Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen. – Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.)
Zum Abschluss: Kollege Posch! Der letzte konkrete Vorschlag, den Kollege Antoni gemacht hat, war, als er gesagt hat: Bitte schauen wir doch, dass wir all die Lehrer, die wir in der Lehrerreserve haben, sinnvoll beschäftigen. (Abg. Öllinger: Der zwangspragmatisierte Schweitzer! ... Erbarmen ...!) – Allein das zeigt, welch falsche Politik Sie gemacht haben! Sie haben viel zu viele Lehrer angestellt, die Sie dann nicht beschäftigen konnten.
Was machen wir mit der Lehrerreserve? war Antonis Frage. Eine Antwort darauf konnte er nicht geben. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
17.09