österreichische Denkmalschutz, für den diese Gelder im Sinn von Weltkulturerbe und Erhaltung all dieser Kulturgüter ganz wichtig sind. All diese profitieren davon, somit also wir Österreicher in unserer Gesamtheit.
Zum Abschluss möchte ich noch sagen, dass es bis jetzt nicht möglich war, diese Aktion unter sozialdemokratischen Finanzministern durchzuziehen. Erst Finanzminister Grasser hat die nötige Flexibilität aufgebracht. Dafür bedanke ich mich bei ihm, denn ich finde, das ist eine sehr gute Sache. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
"Land der Schätze" ist für das Denkmalamt eine gute Sache. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
17.37
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. Ich erteile ihm das Wort.17.37
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald
(Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Frau Bundesministerin, versuchen wir es mit intellektueller Redlichkeit, wie Sie sagen, versuchen wir es beide damit! Rubbeln ist nicht schlecht: Wir können um Nachlässe bei Studiengebühren rubbeln, wir können um Mobilität rubbeln, um finanzierte Auslandsaufenthalte et cetera pp. Aber nicht nur! Vielleicht auch, aber nicht nur rubbeln – denn das ist zu wenig für eine Bildungs- und Forschungspolitik. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)Frau Ministerin Gehrer! Mir ist klar, mann hat es Ihnen nicht leicht gemacht. Dieses "mann" würde ich mit zwei "n" schreiben, wie man Schüssel mit zwei "s" schreibt. Sie hat man damals vorgeschickt beim Weisenrat, man hat Sie ins Feuer geschickt. Sie hat man bei den Studiengebühren ins Feuer geschickt, und Sie hat man gestern ins Feuer geschickt – ich kann nur sagen, es war eine Groteske! Man fragt sich überhaupt, ob man ohne Einladung von Haider noch etwas verhandeln kann, denn das, was gestern herausgekommen ist, war absolut absurd. Das war absurd, sage ich Ihnen! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Aber in dem Fall, in dem man Sie ins Feuer geschickt hat, war sich Schüssel treu: Er hat geschwiegen. Wenn es sich aber jetzt um Bildungs- und Forschungspolitik dreht, dann spricht er sogar mehr als Sie. Er spricht von der Zukunft der Jugend, er spricht von den Technologiemilliarden, er spricht von Schwerpunktsetzungen.
Man sieht, wie stark die Schwerpunktsetzung in Ihren Reihen ist: Die Reihen sind schütter besetzt wie noch nie. Ich glaube, es sind keine 5 Prozent der ÖVP-Abgeordneten da. Das sind also die Schwerpunktsetzungen. (Abg. Dr. Stummvoll: Das war schlecht geschätzt! – Abg. Schwarzenberger: Als Professor sind Sie ein schlechter Mathematiker! – Abg. Dr. Stummvoll: 5 Prozent wären 2,5!) – Vielleicht habe ich Sie für größer gehalten, als Sie sind, das könnte auch sein, Herr Stummvoll! – Gut, Schluss damit!
Was uns nicht erst seit heute bekannt ist, ist, dass das Motto "Zuerst denken, dann reden und zuletzt handeln" keine große Tradition in dieser Bundesregierung hat, und das fällt auf. Bleiben wir jetzt also ganz redlich und fragen, was mit den Universitäten los ist. Niemand bestreitet, dass sich die Universitäten seit Jahren in einem ständigen Reformprozess befinden. Gut, er kann für manche zu wenig sein, aber es ist unbestreitbar, dass es ihn gibt. Viele lernen erst jetzt, mit dem neuen UOG umzugehen, die Studienreform ist im Schwange, und was passiert? – Gleichzeitig wird eine neue Reform auf den Tisch gelegt!
In großen Betrieben oder Unternehmen, die Sie oder die Bundesregierung immer mit Universitäten gleichsetzen wollen, die unternehmensähnlicher strukturiert werden sollen, betriebsähnlicher handeln sollen, ist so etwas, glaube ich, nicht zielführend. Es wird nämlich die Konkurrenzfähigkeit nicht steigern, wenn man alle zwei Jahre die Zielbestimmung, die Organisationsreform und die Struktur ändert. Das glaube zumindest ich.