Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 66. Sitzung / Seite 40

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Da werden Schüler und Schülerinnen aus allen Schultypen zusammengemischt. Manche kommen von weit entfernt, sind mit 14 oder 15 Jahren zum Teil Selbstversorger, oder sie stehen bereits um 4 Uhr früh auf und kommen erst um 7 Uhr abends nach Hause, denn die Bahn ist mittlerweile ja auch strukturbereinigt. Da heißt es dann, dass solche Schüler und Schülerinnen keine Probleme hätten. Ich glaube, da fehlt es an Maßnahmen, und das hat nichts, ja schon gar nichts, mit Schulautonomie zu tun.

Im Klartext würde dieser Weg, den Sie eingeschlagen haben, heißen: soziale Selektion, frühes Ende der Schulausbildung, sehr hohe Dropout-Raten, häufiges Repetieren der Schülerinnen und enorm viel Privatunterricht.

Ich glaube, angesichts dieser Umstände sind die Eltern und die Lehrer und Lehrerinnen zu Recht empört. Aber vielleicht sollten Sie einfach auf Ihren Befehlshaber aus Kärnten horchen, der sagt: Alles zurück, Kurs geändert, Politik mit Herz ist gefragt! – Nur: Offensichtlich schlägt Ihr Herz nicht links, und deswegen fordere ich Sie auf, Politik für die Menschen und für die Jugend zu machen! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)

Noch ganz kurz zwei Punkte zur Kultur: Frau Ministerin! Es ist wieder ein Bild zweifelhafter Herkunft in der Sammlung Leopold aufgetaucht. Offensichtlich stammt es – einem Bericht des "Standard" zufolge – aus dem Besitz eines jüdischen Mitbürgers.

Frau Ministerin! Das Image Österreichs leidet, wie wir alle wissen, beträchtlich durch die immerwiederkehrenden antisemitischen Äußerungen gewisser Politiker. Es müsste doch auch in Ihrem Interesse sein, dass nicht noch mehr Schaden angerichtet wird, und ich glaube daher, dass man da endlich Klarheit schaffen sollte. Es gibt angeblich noch weitere Bilder; so vermutet zumindest der "Standard".

Ein zweiter Punkt noch: Das Kunsthistorische Museum, das, wie eine eher konservative Zeitung schreibt, in den letzten Jahren auffällig von der Politik gehätschelt wurde, kommt mit der Vollrechtsfähigkeit offenbar sehr gut zurecht. Es werden immer wieder Kooperationen eingegangen und auch Sponsoren gefunden, und es gibt keine Berührungsängste der Bevölkerung mit diesem Museum.

Berührungsängste gibt es aber sehr wohl, was die zeitgenössische Kultur betrifft, und daher denke ich, dass es an der Zeit wäre, mehr in Projekte und Museen zu investieren, die sich mit moderner Kunst beschäftigen. Das wäre ganz im Sinne Ihres steirischen Parteikollegen, des steirischen Kulturlandesrates Gerhard Hirschmann, der, wie er sagt, wild entschlossen ist, nicht die traditionellen Kulturtanker über die Runden zu bringen und gleichzeitig den Rest wegsterben zu lassen.

Ich glaube, es ist gefährlich, die Museen, die sich mit moderner Kunst auseinander setzen, einfach ins Wasser zu stoßen und dann zuzuschauen, ob sie schwimmen können oder eben untergehen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. )

18.55

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Grollitsch. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.

18.55

Abgeordneter Mag. Dr. Udo Grollitsch (Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren! Die Frau "Oberlehrerin" Schasching war vor kurzem hier am Rednerpult und hat ihre Rede mit der Äußerung eingeleitet, dass die autoritäre Regierung und die Koalitionsparteien über Kritiker drüberfahren. So ähnlich lautete es doch? (Abg. Schasching: Ich kann es genau zitieren, wenn Sie es wollen!)

Frau Abgeordnete! Sie haben dann Ihre demokratische Reife im einem Zwischenruf offenbart. Als unser Klubobmann Sie mit einem Zwischenruf bedachte, haben Sie gesagt: Lassen Sie mich in Ruhe vortragen! Das haben Sie gesagt! (Abg. Schasching: Ja! – Ruf bei der SPÖ: Ist das schlimm?)


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