übersteht als andere europäische Staaten und Schaden von unserem Arbeitsmarkt abgewendet wird. Entscheidend sind die Zukunftsfähigkeit unserer Betriebe und die Vollbeschäftigung in unserem Land als Basis der Wertschöpfung. – Das muss unser Hauptziel sein, und andere Ziele müssen dahinter zurücktreten, Herr Finanzminister. Zu dieser Diskussion möchten wir Sie heute sehr, sehr herzlich einladen. (Beifall bei der SPÖ.)
9.24
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu einer Stellungnahme zum Gegenstand der Aktuellen Stunde gelangt Herr Bundesminister Dr. Bartenstein zu Wort. Seine Redezeit beträgt gleichfalls 10 Minuten. – Bitte, Herr Bundesminister.9.25
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Kollegen auf der Regierungsbank! Meine sehr verehrten Damen und Herren des Hohen Hauses! Sehr geehrter Herr Klubobmann und Vorsitzender Gusenbauer! Sie haben in Ihren Ausführungen zu Recht die Bedeutung der Psychologie für das Wirtschaftsleben, für die konjunkturelle Entwicklung erwähnt. Es sagt das auch der Chefredakteur der "Presse", Herr Dr. Unterberger, heute in einem Leitartikel. Er spricht von der alten Weisheit, dass Konjunktur immer auch in hohem Maße ein Produkt der Psychologie ist. Daher ist nichts leichter, als eine Krise herbeizureden. Deshalb meine Frage: Ist es notwendig, ist es angemessen, ist es klug, eine Krise herbeizureden, wie Sie das tun? Und das tun Sie doch! Sie stellen diese Aktuelle Stunde unter den Titel "Bekämpfung der Rezession".Sie selbst haben bei Ihrer Klubklausur davon gesprochen, dass die Rezession Gewissheit sei. Der Herr stellvertretende Klubobmann Cap hat das gestern in einer Aussendung bestätigt. Nichts von alledem ist wahr. Nichts von alledem ist zutreffend. Österreich befindet sich weder am Rande von, geschweige denn in einer Rezession, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Lassen Sie mich statt der von Ihnen bemühten Meteorologen lieber die Wirtschaftswissenschafter bemühen. Die Wirtschaftswissenschaft spricht dann von einer Rezession, wenn in zwei aufeinander folgenden Quartalen das Wachstum nach unten zeigt, es also ein Minuswachstum gibt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Davon sind wir weit entfernt. Die letzten Prognosen für Österreich für das Jahr 2001 lauteten, so das eine Institut, 1,7 Prozent Wachstum, das andere Institut prognostizierte ein Wachstum von 2 Prozent. Es mag und wird schon so sein, dass in den nächsten Tagen die Prognosen um einige Zehntel nach unten revidiert werden; ich gehe davon aus, dass es rund 1,5 Prozent betragen wird. Die Wirtschaftsforscher sagen uns aber, dass das Wachstum im nächsten Jahr um ungefähr einen halben Prozentpunkt wieder steigen kann. – Also keine Rede von Minuswachstum, keine Rede von Rezession!
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Gusenbauer! Ich appelliere an Ihre staatspolitische Verantwortung, die Sie in den letzten Tagen in der Frage der Sicherheit unseres Landes gemeinsam mit Ihrer Fraktion, mit Ihrer Partei sehr wohl bewiesen haben: Tun Sie das auch in Sachen Wirtschaftspolitik, tun Sie das auch in Sachen konjunkturelle Entwicklung!
Zu Begeisterung regt die wirtschaftliche Entwicklung tatsächlich nicht an. Wir haben eine gedämpfte Konjunktur, und Sie sagen ganz richtig, dass schon vor den schrecklichen terroristischen Anschlägen des 11. September die Weltkonjunktur in einer nicht gerade rosigen Verfassung war, und natürlich haben da die Ereignisse des 11. September noch eins draufgesetzt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es braucht also in dieser Phase keine Schlechtwetter-Propheten – Stichwort Meteorologie –, es braucht kein Krisengerede, es braucht keine Pessimisten, sondern es braucht einen realistischen Optimismus, und den stellt diese Regierung in den Vordergrund. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Gusenbauer! Sie haben zu Recht von der Bedeutung der Zukunftspolitik gesprochen, von der Zukunftsquote, die in der Politik eines Landes und einer