Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 84. Sitzung / Seite 194

Preis ins Gymnasium gehen muss, völlig unabhängig davon, ob es augenblicklich dazu imstande ist oder nicht.

Daher ist es sinnvoll und zweckmäßig, ein solches Prognose- oder Aufnahmeverfahren zu entwickeln. Wenn Sie sagen, dass es das heute nicht gibt, dann muss ich Ihnen sagen: Das stimmt nicht! Wie Sie wissen, stellen Volksschullehrer derzeit sehr wohl Prognosen. Wenn ein Kind etwa ein Befriedigend in einem Hauptfach hat, dann wird eine Prognose abgegeben, ob es den Lehrstoff in der allgemein bildenden höheren Schule erfüllen kann oder nicht. Die Volksschullehrer geben sehr wohl solche Prognosen ab. Leider Gottes stellen sie vielfach allerdings einen Freibrief aus. Sollten sie das aber nicht tun, dann würde auch die derzeitige Rechtslage eine Aufnahmeprüfung an der allgemein bildenden höheren Schule vorsehen.

Ich glaube, das Prognoseverfahren soll ein Hilfsmittel sein, das wir den Eltern an die Hand geben. Wie es im Detail aussehen soll, werden wir noch diskutieren. Wir diskutieren heute erst einen Entschließungsantrag zu diesem Thema, daher ist es auch zu viel verlangt, wenn man heute schon alle Details erfahren will. Darum geht es nicht! Wir stehen in Parteienverhandlungen über die Durchführung einer Parlamentarischen Enquete unter anderem auch zur Qualitätssicherung des Bildungssystems. Ich denke, das sollte uns allen ein Anliegen sein! Es geht nicht um das Errichten von Mauern, sondern es geht vielmehr darum, dass wir den Kindern jene Ausbildung anbieten, die sie auch tatsächlich bewältigen können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Brosz. – Bitte.

Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Kollege Amon hat es ja schon selbst angesprochen. – Ich möchte nicht wissen, wie Sie darauf reagiert hätten, wenn wir als Oppositionspartei einen Antrag eingebracht hätten, der dermaßen undefiniert und unklar ist wie jener, den Sie hier eingebracht haben. Mir ist auch nach der Diskussion im Ausschuss bislang überhaupt nichts klar geworden. Selbstverständlich muss nicht jedes Detail in einem Entschließungsantrag enthalten sein, aber wenn nicht einmal die Grundzüge klar sind, dann ist es doch etwas viel verlangt, wenn man dann auch noch die Zustimmung bekommen will!

Im Antrag heißt es, dass ein Prognoseverfahren eingerichtet werden soll. – Und jetzt komme ich schon zu einer Differenz. Es ist nämlich davon die Rede, dass es ein zusätzliches Entscheidungskriterium geben soll. So, wie Sie es jetzt formuliert haben, glaube ich herauszuhören, auch wenn Sie es nicht gesagt haben, dass es da um ein Kriterium geht, damit die Entscheidung außerhalb der Schule getroffen werden soll. Vermutlich sollen da nicht die Klassenlehrer eine Entscheidung per Noten schaffen, sondern es wird irgendein Gremium anhand eines psychologischen Tests oder Verfahrens feststellen sollen, ob Kinder geeignet sind, ein Gymnasium zu besuchen oder nicht.

Ich habe bereits vor zwei Monaten in einer Anfrage an die Frau Ministerin zu hinterfragen versucht, was denn das eigentlich sein soll. In der Beantwortung steht aber nichts von dem, was Sie jetzt, wie ich glaube, angedeutet haben. Dort heißt es, dass es darum geht, dass die Lehrer besser informiert werden sollen, wie sie zu einer Entscheidung kommen können. – Ich habe nach dem, wie die Diskussion gelaufen ist, jedenfalls den Eindruck, dass es zwischen Ihnen und der Frau Bundesminister heftige Meinungsdifferenzen gibt und dass zwischen den Regierungsparteien auch nicht klar ist, was das wirklich werden soll.

Daher ist einmal festzustellen, dass klar ist, warum Sie das beschließen, um nämlich eine mediale Diskussion inszenieren können! Das ist der einzige Grund für den Entschließungsantrag. Ich halte es allerdings für etwas gewagt, so etwas für eine parlamentarische Beschlussfassung vorzulegen! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Es ist heute auch mehrmals der Begriff "Niveauverlust" gefallen. – Ich wurde diesbezüglich heute schon einmal gefragt und stelle fest: Dieser Begriff stammt nicht von mir! Ich kann nur