Energie-Versorgungssicherheitsgesetz 2006 (1411 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Wirtschaftsausschuss

Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

145. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

146. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss

Wirtschaftsausschuss: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses

Wirtschaftsausschuss: Bericht 1452 d.B.

150. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann, Georg Oberhaidinger, Kolleginnen und Kollegen (AA-222)
angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

150. Sitzung des Nationalrates: Druckfehlerberichtigung zum Verhandlungsgegenstand

150. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

150. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

150. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 630/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 21.07.2006)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (7538/BR d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit des Bundesrates

Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit des Bundesrates: Bericht 7575/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 735. Sitzung

735. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Helmut Wiesenegg

735. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

735. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

735. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 44 Abs. 2 B-VG)

Beschluss im Bundesrat 630/BNR